Artikel 100 - Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG)

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436 (Nr. 53); zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 4 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
Geltung ab 01.01.2024, abweichend siehe Artikel 137

138 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 118 Vorschriften zitiert

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Artikel 100 Änderung des Sortenschutzgesetzes

Artikel 100 ändert mWv. 1. Januar 2024 SortG § 11, § 15

Das Sortenschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Dezember 1997 (BGBl. I S. 3164), das zuletzt durch Artikel 40 des Gesetzes vom 23. Juni 2021 (BGBl. I S. 1858) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In § 11 Absatz 1 wird das Wort „Personenhandelsgesellschaften" durch die Wörter „rechtsfähige Personengesellschaften" ersetzt.
2.: In § 15 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 wird jeweils das Wort „Personenhandelsgesellschaften" durch die Wörter „rechtsfähigen Personengesellschaften" ersetzt.

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