Artikel 12 - Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz (MPEUAnpG)

G. v. 28.04.2020 BGBl. I S. 960 (Nr. 23); zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 19.05.2020 BGBl. I S. 1018
Geltung ab 26.05.2021, abweichend siehe Artikel 17
44 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 1 Vorschrift zitiert

Artikel 12 Weitere Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes


Artikel 12 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 26. Mai 2022 ElektroG offen

In § 3 Nummer 20 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1739), das zuletzt durch Artikel 11 dieses Gesetzes geändert worden ist, werden die Wörter „§ 3 Nummer 4 oder 9 des Medizinproduktegesetzes in der bis einschließlich 25. Mai 2020 geltenden Fassung" durch die Wörter „Artikel 2 Nummer 2 oder 4 der Verordnung (EU) 2017/746 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 über In-vitro-Diagnostika und zur Aufhebung der Richtlinie 98/79/EG und des Beschlusses 2010/227/EU der Kommission (ABl. L 117 vom 5.5.2017, S. 176; L 117 vom 3.5.2019, S. 11)" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 12 MPEUAnpG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 12 MPEUAnpG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MPEUAnpG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 17 MPEUAnpG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 23.05.2020)
... (7) Artikel 2 tritt am 1. Oktober 2021 in Kraft. (8) Die Artikel 3, 6, 8, 10, 10c, 12 , 14 und 16 treten am 26. Mai 2022 in ...


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