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§ 13 - Bundeskriminalamtgesetz (BKAG)

Artikel 1 G. v. 01.06.2017 BGBl. I S. 1354, 2019 BGBl. I S. 400 (Nr. 33); zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2632, 2023 I Nr. 60
Geltung ab 25.05.2018, abweichend siehe Artikel 13; FNA: 2190-3 Bundeskriminalpolizei

17 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 61 Vorschriften zitiert

Abschnitt 2 Allgemeine Befugnisse zur Datenverarbeitung

Unterabschnitt 2 Weiterverarbeitung von Daten

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→ § 14

§ 13 Informationssystem des Bundeskriminalamtes

§ 13 wird in 3 Vorschriften zitiert

(1) Das Bundeskriminalamt betreibt ein Informationssystem zur Erfüllung seiner Aufgaben nach den §§ 2 bis 8.

(2) Im Zusammenhang mit den Aufgaben des Bundeskriminalamtes als Zentralstelle, bei der Strafverfolgung und bei der Gefahrenabwehr erfüllt das Informationssystem insbesondere folgende Grundfunktionen:

1.: Unterstützung bei polizeilichen Ermittlungen,
2.: Unterstützung bei Ausschreibungen von sowie Fahndungen nach Personen und Sachen,
3.: Unterstützung bei der polizeilichen Informationsverdichtung durch Abklärung von Hinweisen und Spurenansätzen,
4.: Durchführung von Abgleichen von personenbezogenen Daten,
5.: Unterstützung bei der Erstellung von strategischen Analysen und Statistiken.

(3) Mit seinem Informationssystem nimmt das Bundeskriminalamt nach Maßgabe der §§ 29 und 30 am polizeilichen Informationsverbund nach § 29 teil.

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Zitierungen von § 13 BKAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 BKAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BKAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 29 BKAG Polizeilicher Informationsverbund, Verordnungsermächtigung (vom 07.03.2023)

... Verfügung. (2) Das Verbundsystem erfüllt die Grundfunktionen nach § 13 Absatz 2 . Innerhalb des Verbundsystems stellen die daran teilnehmenden Behörden einander ...

§ 69 BKAG Aufgaben und Befugnisse der oder des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

... genannten Aufgaben, auch im Hinblick auf die Datenverarbeitung im Informationssystem nach § 13 und im Informationsverbund nach § 29 Kontrollen bezüglich der Datenverarbeitung bei ...

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