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§ 1 - Kindergelddaten-Abrufverordnung (KiGAbV)

V. v. 24.04.2018 BGBl. I S. 527 (Nr. 15)
Geltung ab 01.05.2018; FNA: 611-1-37 Besitz- und Verkehrsteuern, Vermögensabgaben

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§ 1 Anwendungsbereich

§ 1 wird in 1 Vorschrift zitiert

Diese Verordnung gilt für den automatisierten Abruf von Daten, die

1.: bei der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit gespeichert sind und
2.: den für eine Kindergeldzahlung maßgebenden Sachverhalt betreffen (Kindergelddaten),

durch Bezügestellen des öffentlichen Dienstes (§ 40 Absatz 7 in Verbindung mit Absatz 6 des Bundesbesoldungsgesetzes).

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Zitierungen von § 1 KiGAbV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 KiGAbV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KiGAbV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 KiGAbV Abrufberechtigung

... Erteilung einer Abrufberechtigung kommt in Betracht für Personen als Beschäftigte der in § 1 genannten Bezügestellen, sofern Bestandteile der Bezüge davon abhängen, dass ...

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