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§ 36 - Bundeszentralregistergesetz (BZRG)

neugefasst durch B. v. 21.09.1984 BGBl. I S. 1229, 1985 I 195; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 109
Geltung ab 01.06.1976; FNA: 312-7 Strafverfahren, Strafvollzug, Bundeszentralregister

45 weitere Fassungen

wird in 258 Vorschriften zitiert

Zweiter Teil Das Zentralregister

Dritter Abschnitt Auskunft aus dem Register

1. Führungszeugnis

§ 35 ←

→ § 37

§ 36 Beginn der Frist

§ 36 wird in 3 Vorschriften zitiert

1Die Frist beginnt mit dem Tag des ersten Urteils (§ 5 Abs. 1 Nr. 4). 2Dieser Tag bleibt auch maßgebend, wenn

1.: eine Gesamtstrafe oder eine einheitliche Jugendstrafe gebildet,
2.: nach § 30 Abs. 1 des Jugendgerichtsgesetzes auf Jugendstrafe erkannt wird oder
3.: eine Entscheidung im Wiederaufnahmeverfahren ergeht, die eine registerpflichtige Verurteilung enthält.

§ 35 ←

→ § 37

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Zitierungen von § 36 BZRG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 36 BZRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BZRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 47 BZRG Feststellung der Frist und Ablaufhemmung

... Für die Feststellung und Berechnung der Frist gelten die §§ 35, 36 entsprechend. (2) Die Tilgungsfrist läuft nicht ab, solange sich aus dem ...

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Zitat in folgenden Normen

Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG)

neugefasst durch B. v. 17.12.1999 BGBl. I S. 2664; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

§ 5 StrRehaG Bundeszentralregister

... bleibt unberührt. (5) Für die Fristberechnung gelten § 36 Nr. 3 , § 64a Abs. 5 des Bundeszentralregistergesetzes ...

Visa-Warndateigesetz (VWDG)

Artikel 1 G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 3037; zuletzt geändert durch Artikel 173 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

§ 13 VWDG Berichtigung und Löschung (vom 26.11.2019)

... Tilgung im Bundeszentralregister nach § 49 des Bundeszentralregistergesetzes angeordnet wird. § 36 des Bundeszentralregistergesetzes gilt entsprechend. (4) Warndaten nach § 3 Absatz 1 und die hierzu nach § 3 ...

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