Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 39 - Klärschlammverordnung (AbfKlärV)

Artikel 1 V. v. 27.09.2017 BGBl. I S. 3465 (Nr. 65); zuletzt geändert durch Artikel 137 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Geltung ab 03.10.2017; FNA: 2129-56-7 Umweltschutz

5 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 20 Vorschriften zitiert

Teil 5 Schlussbestimmungen

§ 38 ←

→ Anlage 1

§ 39 Bestehende Untersuchungsstellen

§ 39 wird in 1 Vorschrift zitiert

1Eine Stelle, die nach § 3 Absatz 11 Satz 1 der Klärschlammverordnung vom 15. April 1992 (BGBl. I S. 912), die zuletzt durch Artikel 74 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, als Untersuchungsstelle bestimmt worden ist, gilt als unabhängige Untersuchungsstelle nach § 33 Absatz 2 Satz 1 fort. 2Soweit § 33 Anforderungen enthält, die über die Anforderungen der bisherigen landesrechtlichen Vorschriften hinausgehen, sind diese Anforderungen ab dem 1. April 2018 zu erfüllen. 3Wurde die Bestimmung nach Satz 1 befristet und endet diese Befristung vor dem 1. April 2018, so gilt sie bis zum 1. April 2018 als Notifizierung im Sinne des § 33 fort.

§ 38 ←

→ Anlage 1

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 39 AbfKlärV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 39 AbfKlärV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AbfKlärV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung

V. v. 27.09.2017 BGBl. I S. 3465

Artikel 5 AbfKlärVNOV Weitere Änderung der Klärschlammverordnung

... werden wie folgt geändert: Die Angaben zu den §§ 37 bis 39 werden gestrichen. e) Die Angaben zu Anlage 3 werden wie folgt geändert: ... ff) Die bisherige Nummer 10 wird Nummer 11. 15. Die §§ 37 bis 39 werden aufgehoben. 16. Anlage 3 wird wie folgt geändert: a) Nach der ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/39_Klaerschlammverordnung.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben