Artikel 4b - Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz (MPEUAnpG)

G. v. 28.04.2020 BGBl. I S. 960 (Nr. 23); zuletzt geändert durch Artikel 19 G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 1087
Geltung ab 26.05.2021, abweichend siehe Artikel 17

37 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

Artikel 4a ←

→ Artikel 5

Artikel 4b Änderung des BGA-Nachfolgegesetzes

Artikel 4b wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 26. Mai 2020 BGA-NachfG § 8

§ 8 des BGA-Nachfolgegesetzes vom 24. Juni 1994 (BGBl. I S. 1416), das zuletzt durch Artikel 4 Absatz 3 des Gesetzes vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1666) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:

: „§ 8 Übergangsvorschriften aus Anlass der Auflösung des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information

Abweichend von § 27 Absatz 2 Nummer 1 auch in Verbindung mit § 60 Absatz 2 Satz 3 des Bundespersonalvertretungsgesetzes finden im Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte spätestens am 26. November 2020 Neuwahlen des Personalrats sowie der Jugend- und Auszubildendenvertretung statt."

Artikel 4a ←

→ Artikel 5

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Zitierungen von Artikel 4b MPEUAnpG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4b MPEUAnpG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MPEUAnpG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 17 MPEUAnpG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 26.05.2021)

... vom 24. April 2020 in Kraft. (5) Am 26. Mai 2020 treten in Kraft: 1. die Artikel 4b , 11a, 11b, 12a Nummer 1 bis 5 und 7 bis 9, 2. Artikel 16a Absatz 1, 2, 3 Nummer 1 und 2 ...

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