Tools:
Update via:
§ 5 - Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung (PatAnwAPrV)
V. v. 22.09.2017 BGBl. I S. 3437 (Nr. 64); zuletzt geändert durch Artikel 7 V. v. 17.12.2021 BGBl. I S. 5219
Geltung ab 01.10.2017; FNA: 424-5-7 Gemeinsame Rechtsvorschriften
| |
Geltung ab 01.10.2017; FNA: 424-5-7 Gemeinsame Rechtsvorschriften
| |
§ 5 Freiwilliges Ausscheiden
§ 5 wird in 1 Vorschrift zitiert
Wer freiwillig aus der Ausbildung ausscheiden will, hat dies dem Deutschen Patent- und Markenamt unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
Anzeige
Zitierungen von § 5 PatAnwAPrV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 PatAnwAPrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PatAnwAPrV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 PatAnwAPrV Beginn und Ende der Ausbildung
... als Ende der Ausbildung bestimmen, 2. mit einem freiwilligen Ausscheiden nach § 5 , 3. mit dem Tag, zu dem die oder der Ausbildende die Ausbildungserklärung ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/5_PatAnwAPrV.htm