§ 92a (aufgehoben)
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Zitate in ÄnderungsvorschriftenBundesteilhabegesetz (BTHG)
G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Artikel 13 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2020 (vom 01.01.2020) ... 80 Rahmenverträge § 81 Schiedsstelle". h) Die Angabe zu § 92a wird gestrichen. i) Nach der Angabe zu § 136 wird folgende Angabe zu § 136a ... 19 Absatz 3 genannten Personen die Aufbringung der Mittel verlangt werden." 30. § 92a wird aufgehoben. 31. In § 93 Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter „und des ...
Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 02.12.2006 BGBl. I S. 2670
Artikel 1 SGB12uaÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch ... a) Nach § 92 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 92a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen". b) Der Angabe zu § ... stationären Einrichtung bedarf." 15. Nach § 92 wird folgender § 92a eingefügt: „§ 92a Einkommenseinsatz bei Leistungen für ... 15. Nach § 92 wird folgender § 92a eingefügt: „§ 92a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen (1) Erhält eine Person in ...
Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung
G. v. 19.12.2018 BGBl. I S. 2696, 2019 BGBl. I S. 1868
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