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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 30.09.2021 aufgehoben
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Anlage 5 - Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für den Bereich des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes und des Funkanlagengesetzes (EMVG-FuAG-BGebV)
V. v. 17.10.2017 BGBl. I S. 3576 (Nr. 69); aufgehoben durch § 7 V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3715
Geltung ab 24.10.2017; FNA: 202-5-2 Verwaltungsgebühren
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Geltung ab 24.10.2017; FNA: 202-5-2 Verwaltungsgebühren
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Anlage 5 (zu § 2 i. V. m. § 1) Stundensätze
Anlage 5 wird in 4 Vorschriften zitiert
| Nr. | Stundensätze | Höhe des Stundensatzes |
| 1 | Einsatz von Beamten des mittleren, des gehobenen und des höheren Dienstes | Stundensätze nach Anlage 1 Teil A Abschnitt 1 Nummer 1 der Allge- meinen Gebührenverordnung vom 11. Februar 2015 (BGBl. I S. 130) in ihrer jeweils gültigen Fassung |
| 2 | Einsatz von Mess-Kfz (einschließlich des Personaleinsatzes und der messtechnischen Einrichtungen im Mess-Kfz) | 130,78 € |
| 3 | Labor GMH (Große Messhalle) (einschließlich des Personaleinsatzes und der messtechnischen Einrichtungen) | 283,84 € |
| 4 | Labor KMH (Kleine Messhalle) (einschließlich des Personaleinsatzes und der messtechnischen Einrichtungen) | 323,35 € |
| 5 | Labor BEL (Beleuchtungseinrichtungen) (einschließlich des Personaleinsatzes und der messtechnischen Einrichtungen) | 177,15 € |
| 6 | Labor KET (Kabelgebundene Energiereiche Testsysteme) (einschließlich des Personaleinsatzes und der messtechnischen Einrichtungen) | 235,94 € |
| 7 | Labor UEL (Unterhaltungselektronik) (einschließlich des Personaleinsatzes und der messtechnischen Einrichtungen) | 238,67 € |
Zitierungen von Anlage 5 EMVG-FuAG-BGebV
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 EMVG-FuAG-BGebV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EMVG-FuAG-BGebV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 EMVG-FuAG-BGebV Höhe der Gebühren und Auslagen
... Leistungen richtet sich nach den Gebührenverzeichnissen in den Anlagen 1 bis 5 zu dieser ...
Anlage 1 EMVG-FuAG-BGebV (zu § 2 i. V. m. § 1 Nummer 1 und 2) Gebühren- und Auslagenverzeichnis nach dem Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz und dem Funkanlagengesetz
... gegen die dort genannten Vorschriften Nach Zeitaufwand gemäß Anlage 5 2 Administrative oder messtechnische Prüfung eines ... gegen die gesetzlichen Anforderungen des EMVG Nach Zeitaufwand gemäß Anlage 5 (zusätzlich zu der Gebühr gemäß Nummer 1) ... gegen die gesetzlichen Anforderungen des FuAG Nach Zeitaufwand gemäß Anlage 5 (zusätzlich zu der Gebühr gemäß Nummer 1) ... gegenüber den Betreibern von Betriebsmitteln Nach Zeitaufwand gemäß Anlage 5 ...
Anlage 3 EMVG-FuAG-BGebV (zu § 2 i. V. m. § 1 Nummer 4) Gebühren- und Auslagenverzeichnis nach der Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder
... gemäß § 5 Absatz 4 BEMFV) Nach Zeitaufwand gemäß Anlage 5 1.2 Betrachtung eines Standortes nach § 5 Absatz 3 BEMFV ... (zusätzlich zu der Gebühr nach Nummer 1.1) Nach Zeitaufwand gemäß Anlage 5 1.3 Erforderliche Messungen oder Nahfeldberechnungen ... (zusätzlich zu der Gebühr nach Nummer 1.1) Nach Zeitaufwand gemäß Anlage 5 2 Zweitschrift einer Standortbescheinigung 25 € ... Ausführen eines mobilen Messeinsatzes) Nach Zeitaufwand gemäß Anlage 5 ...
Anlage 4 EMVG-FuAG-BGebV (zu § 2 i. V. m. § 1 Nummer 5) Gebührenverzeichnis nach der Sicherheitsfunk-Schutzverordnung
... und 3, § 4 sowie § 5 Absatz 3 SchuTSEV Nach Zeitaufwand gemäß Anlage 5 ...
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