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Anlage I - EEMD-Zulassungsverordnung (EEMD-ZV)

V. v. 20.03.2018 BAnz AT 27.03.2018 V2; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 27.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 329
Geltung ab 28.03.2018; FNA: 9290-16-5 Gebühren im Straßenverkehr

7 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 7 Vorschriften zitiert

Schlussformel ←

→ Anlage II

Anlage I Vereinbarung über die Durchführung des Prüfverfahrens zur Erbringung mautdienstbezogener Leistungen (Prüfvereinbarung)

Anlage I hat 4 frühere Fassungen und wird in 4 Vorschriften zitiert

(siehe angehängtes PDF)

Text in der Fassung des Artikels 3 Zweite Verordnung zur Änderung der EEMD-Gebietsvorgabenverordnung und der EEMD-Zulassungsverordnung V. v. 27. November 2023 BGBl. 2023 I Nr. 329 m.W.v. 1. Dezember 2023

Schlussformel ←

→ Anlage II

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Frühere Fassungen von Anlage I EEMD-ZV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.12.2023	Artikel 3 Zweite Verordnung zur Änderung der EEMD-Gebietsvorgabenverordnung und der EEMD-Zulassungsverordnung vom 27.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 329
aktuell vorher	30.10.2021	Artikel 2 Verordnung zur Änderung der EEMD-Gebietsvorgabenverordnung und der EEMD-Zulassungsverordnung vom 25.10.2021 BAnz AT 29.10.2021 V2
aktuell vorher	27.03.2019	Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der EEMD-Zulassungsverordnung vom 20.03.2019 BAnz AT 26.03.2019 V1
aktuell vorher	11.01.2019	Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der EEMD-Zulassungsverordnung vom 03.01.2019 BAnz AT 10.01.2019 V2
aktuell	vor 11.01.2019	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anlage I EEMD-ZV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage I EEMD-ZV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EEMD-ZV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 EEMD-ZV Prüfvereinbarung und Zulassungsvertrag

... im Sinne des § 4d Absatz 2 des Bundesfernstraßenmautgesetzes ergibt sich aus der Anlage I zu dieser Verordnung. Der Zulassungsvertrag im Sinne des § 4f Absatz 2 des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der EEMD-Gebietsvorgabenverordnung und der EEMD-Zulassungsverordnung

V. v. 25.10.2021 BAnz AT 29.10.2021 V2

Artikel 2 EEMDVÄndV Änderung der EEMD-Zulassungsverordnung

... Anlagen I und II der EEMD-Zulassungsverordnung vom 20. März 2018 (BAnz AT 27.03.2018 V2), die zuletzt ... (BAnz AT 31.08.2020 V2) geändert worden ist, werden wie folgt gefasst: „ Anlage I Vereinbarung über die Durchführung des Prüfverfahrens zur Erbringung ...

Zweite Verordnung zur Änderung der EEMD-Gebietsvorgabenverordnung und der EEMD-Zulassungsverordnung

V. v. 27.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 329

Artikel 3 2. EEMDVuaÄndV Änderung der EEMD-Zulassungsverordnung

... wird durch die Wörter „Logistik und Mobilität" ersetzt. 2. Die Anlage I wird wie folgt geändert: (siehe BGBl. 2023 I Nr. 329 S. 11 ff.) 3. Die ...

Zweite Verordnung zur Änderung der EEMD-Zulassungsverordnung

V. v. 20.03.2019 BAnz AT 26.03.2019 V1

Artikel 1 2. EEMD-ZVÄndV Änderung der EEMD-Zulassungsverordnung

... (BAnz AT 10.01.2019 V2) geändert wurden ist, wird wie folgt geändert: 1. In Anlage I wird die Anlage 3 wie folgt geändert: (die Anlage I wird hier nicht geführt, ... 1. In Anlage I wird die Anlage 3 wie folgt geändert: (die Anlage I wird hier nicht geführt, Inhalte siehe verlinkte Fundstelle) 2. Die Anlage II wird ...

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