Artikel 46 - Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt (EinglVerbG k.a.Abk.)

G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2854 (Nr. 69); Geltung ab 01.04.2012, abweichend siehe Artikel 51

Artikel 46 Änderung der Winterbeschäftigungs-Verordnung

Die Winterbeschäftigungs-Verordnung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 1086), die zuletzt durch Artikel 18 des Gesetzes vom 7. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2592) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 1 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 175a" durch die Angabe „§ 102" ersetzt.

b) In Absatz 2 wird die Angabe „§ 175a Abs. 2 bis 4" durch die Wörter „§ 102 Absatz 2 bis 4" ersetzt.

c) In Absatz 3 wird die Angabe „§ 175a Abs. 2 und 3" durch die Wörter „§ 102 Absatz 2 und 3" ersetzt.

2. In § 9 Absatz 3 wird die Angabe „§ 175a" durch die Angabe „§ 102" ersetzt.