Zitierungen von § 5 LKWÜberlStVAusnV

... Erfüllung der in den §§ 4 und 5 festgelegten Voraussetzungen sowie die Einhaltung des § 32d der ...

... 1 Nummer 1, 3. § 4 Absatz 1, 4. § 12. (2) § 5 Absatz 1 Nummer 15 und Absatz 2 ist vorbehaltlich des Satzes 2 erst ab dem 1. Juli 2020 anzuwenden. Auf Fahrzeuge, die ... Auf Fahrzeuge, die vor dem 1. Juli 2019 erstmals in den Verkehr gekommen sind, ist § 5 Absatz 1 Nummer 15 und Absatz 2 erst ab dem 1. Juli 2022 ...

... dem Wort „Sachsen," das Wort „Sachsen-Anhalt," eingefügt. 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 werden nach dem Wort ...

... 2020 (BAnz AT 13.11.2020 V1) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 10 wird wie folgt gefasst:  ...

... und die Angabe „13,30 m" durch die Angabe „13,38 m" ersetzt. 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) Der Wortlaut wird Absatz 1 und wird wie folgt ... 7 Übereinstimmungsnachweis Die Erfüllung der in den §§ 4 und 5 festgelegten Voraussetzungen sowie die Einhaltung des § 32d der ... 3 wird Nummer 4. b) Folgender Absatz 2 wird angefügt: „(2) § 5 Absatz 1 Nummer 15 und Absatz 2 ist vorbehaltlich des Satzes 2 erst ab dem 1. Juli 2020 anzuwenden. Auf Fahrzeuge, die vor dem 1. ... anzuwenden. Auf Fahrzeuge, die vor dem 1. Juli 2019 erstmals in den Verkehr gekommen sind, ist § 5 Absatz 1 Nummer 15 und Absatz 2 erst ab dem 1. Juli 2022 anzuwenden." 9. Die Anlage wird wie folgt gefasst: ...