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Zitierungen von § 31 KSpG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 KSpG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KSpG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 KSpG Register; Verordnungsermächtigung; Bericht an die Kommission (vom 27.06.2020)
... sowie alle Kohlendioxidspeicher, bei denen eine Übertragung der Verantwortung nach § 31 stattgefunden hat. (2) Für beantragte, genehmigte und stillgelegte ...
§ 13 KSpG Planfeststellung (vom 29.07.2017)
... dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen ist bis zur Übertragung der Verantwortung nach § 31 die Aufnahme, Änderung und Ergänzung von Auflagen zulässig. (4) ...
§ 20 KSpG Überwachungskonzept
... ab Errichtung des Kohlendioxidspeichers bis zur Übertragung der Verantwortung nach § 31 ein Überwachungskonzept für die Planung und Durchführung der Überwachung nach ...
§ 21 KSpG Anpassung
... ab Inbetriebnahme des Kohlendioxidspeichers bis zur Übertragung der Verantwortung nach § 31 zu ...
§ 28 KSpG Aufsicht (vom 16.07.2021)
... ist, 4. dass und welche Maßnahmen zur Erfüllung der Voraussetzungen nach § 31 Absatz 2 durchzuführen sind. Sind Leckagen zu besorgen oder erhebliche ...
§ 30 KSpG Deckungsvorsorge (vom 01.01.2023)
... Vorsorge (Deckungsvorsorge) bis zum Zeitpunkt der Übertragung der Verantwortung nach § 31 zu treffen. (2) Die zuständige Behörde setzt die Art und die ... der Verpflichtungen nach Absatz 1, auch in den Fällen des § 16 Absatz 2 und 3 sowie des § 31 Absatz 2 Satz 3 , herangezogen werden kann. Bei der Bemessung der Deckungsvorsorge zur Erfüllung der ... jedoch jährlich, nachzuweisen. (4) Für den Nachsorgebeitrag nach § 31 Absatz 2 Satz 1 sind im Rahmen der Deckungsvorsorge nach Absatz 1 3 Prozent des durchschnittlichen Wertes der ...
§ 32 KSpG Verordnungsermächtigung für die Deckungsvorsorge und die Übertragung der Verantwortung (vom 27.06.2020)
... des Bundesrates nähere Vorschriften über die Übertragung der Verantwortung nach § 31 zu erlassen und insbesondere das Verfahren sowie die Anforderungen an den ... und insbesondere das Verfahren sowie die Anforderungen an den Langzeitsicherheitsnachweis nach § 31 Absatz 3 näher zu ...
§ 38 KSpG Anwendung von Vorschriften
... 19 Satz 3, § 21 Absatz 1, § 23 Absatz 1 Nummer 2, § 28 Absatz 4 Satz 3 und § 31 sowie beim Erlass von Rechtsverordnungen nach den §§ 25, 26, 32 und 33 sind die Belange ...
Anlage 2 KSpG (zu § 17 Absatz 2 Satz 2 und § 20 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1) Kriterien für die Aufstellung und Aktualisierung des Überwachungskonzepts und für die Nachsorge
... dazu, die Daten bereitzustellen, die für die Übertragung der Verantwortung nach § 31 erforderlich ...
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