Zitierungen von § 1 ÖlSG

... der nach Artikel VII Absatz 1 des Haftungsübereinkommens von 1992, auch in Verbindung mit § 1 Absatz 2 , vorgeschriebenen Versicherung oder sonstigen finanziellen Sicherheit wird durch eine von dem nach ... vorgeschriebenen Versicherung oder sonstigen finanziellen Sicherheit, auch in Verbindung mit § 1 Absatz 2 , wird durch eine von dem nach Artikel 7 Absatz 2 Satz 2 des BunkerölÜbereinkommens ...

... nach Artikel VII Absatz 1 des Haftungsübereinkommens von 1992, auch in Verbindung mit § 1 Absatz 2 , hat sicherzustellen, dass die Öl-Pflichtversicherungsbescheinigung 1992 an Bord ... Schiffes nach Artikel 7 Absatz 1 des Bunkeröl-Übereinkommens, auch in Verbindung mit § 1 Absatz 2 , hat sicherzustellen, dass die Bunkeröl-Pflichtversicherungsbescheinigung an Bord ...

... von 1992, nach Artikel 3, 4, 5 und 7 Abs. 10 des Bunkeröl-Übereinkommens oder nach § 1 Abs. 2 und 2. auf Entschädigung nach Artikel 4 des Fondsübereinkommens von 1992 ...

... Fassung der Bekanntmachung vom 23. April 1996 (BGBl. 1996 II S. 670, 671), auch in Verbindung mit § 1 Absatz 2 , eine Versicherung oder eine sonstige finanzielle Sicherheit nicht aufrechterhält.  ... Bunkerölverschmutzungsschäden (BGBl. 2006 II S. 578, 579), auch in Verbindung mit § 1 Absatz 2 , eine Versicherung oder eine sonstige finanzielle Sicherheit nicht aufrechterhält.  ...

... vom 25. Juli 1986 (BGBl. I S. 1130) wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Abs. 1 werden die Worte „des Internationalen Übereinkommens über die zivilrechtliche ... Haftungsübereinkommens von 1992 (BGBl. 1994 II S. 1152)" ersetzt. 2. § 1 Abs. 3 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) Vor Nummer 4 wird folgende Nummer 3a eingefügt: ... kann." 3. In § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 wird nach der Angabe „ § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3" ein Komma und danach die Angabe „3a" eingefügt. 4. In ... 1 Nr. 3" ein Komma und danach die Angabe „3a" eingefügt. 4. In § 1 Abs. 3 Satz 2 , § 10 Abs. 1 Satz 2 und § 35 Abs. 1 Satz 1 wird das Wort ... jeweils durch „Haftungsübereinkommens von 1992" ersetzt; in § 1 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 und in der Überschrift zu § 35 wird das Wort ...

... und englischer Übersetzung nach folgenden Mustern ausgestellt: 1. im Fall des § 1 Absatz 1 Nummer 1 und 2 des Ölschadengesetzes nach dem Muster der Anlage 1, 2. im Fall des § 1 Absatz 1 Nummer 3 des ... Nummer 1 und 2 des Ölschadengesetzes nach dem Muster der Anlage 1, 2. im Fall des § 1 Absatz 1 Nummer 3 des Ölschadengesetzes nach dem Muster der Anlage 2. (2) Die Geltungsdauer der ...

... 2004 (BGBl. I S. 2320, 2005 I S. 1952), wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ...

... englischer Übersetzung nach folgendem Muster ausgestellt: 1. im Fall des § 1 Abs. 1 Nr. 1 des Ölschadengesetzes nach dem Muster der Anlage 1, 2. im Fall des ... 1 Nr. 1 des Ölschadengesetzes nach dem Muster der Anlage 1, 2. im Fall des § 1 Abs. 1 Nr. 2 des Ölschadengesetzes nach dem Muster der Anlage 2." 4. In ...

... geändert: 1. Die Überschrift des Ersten Teils wird gestrichen. 2. § 1 wird wie folgt gefasst: „§ 1 Haftung und Entschädigung für ... Ersten Teils wird gestrichen. 2. § 1 wird wie folgt gefasst: „ § 1 Haftung und Entschädigung für Ölverschmutzungsschäden; Versicherungspflicht ... der nach Artikel VII Absatz 1 des Haftungsübereinkommens von 1992, auch in Verbindung mit § 1 Absatz 2 , vorgeschriebenen Versicherung oder sonstigen finanziellen Sicherheit wird durch eine von dem nach ... vorgeschriebenen Versicherung oder sonstigen finanziellen Sicherheit, auch in Verbindung mit § 1 Absatz 2 , wird durch eine von dem nach Artikel 7 Absatz 2 Satz 2 des BunkerölÜbereinkommens ... nach Artikel VII Absatz 1 des Haftungsübereinkommens von 1992, auch in Verbindung mit § 1 Absatz 2 , hat sicherzustellen, dass die Öl-Pflichtversicherungsbescheinigung 1992 an Bord ... Schiffes nach Artikel 7 Absatz 1 des Bunkeröl-Übereinkommens, auch in Verbindung mit § 1 Absatz 2 , hat sicherzustellen, dass die Bunkeröl-Pflichtversicherungsbescheinigung an Bord ... Fassung der Bekanntmachung vom 23. April 1996 (BGBl. 1996 II S. 670, 671), auch in Verbindung mit § 1 Absatz 2 , eine Versicherung oder eine sonstige finanzielle Sicherheit nicht aufrechterhält.  ... Bunkerölverschmutzungsschäden (BGBl. 2006 II S. 578, 579), auch in Verbindung mit § 1 Absatz 2 , eine Versicherung oder eine sonstige finanzielle Sicherheit nicht aufrechterhält.  ...

... und englischer Übersetzung nach folgenden Mustern ausgestellt: 1. im Fall des § 1 Absatz 1 Nummer 1 und 2 des Ölschadengesetzes nach dem Muster der Anlage 1, 2. im Fall des § 1 Absatz 1 Nummer 3 des ... 1 und 2 des Ölschadengesetzes nach dem Muster der Anlage 1, 2. im Fall des § 1 Absatz 1 Nummer 3 des Ölschadengesetzes nach dem Muster der Anlage 2." b) In Absatz 2 Satz 1 und den Absätzen 3 und ...