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Zitierungen von § 30 StVO
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 StVO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
StVO selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 44 StVO Sachliche Zuständigkeit (vom 07.09.2023)
... zu regeln. (3) Die Erlaubnis nach § 29 Absatz 2 und nach § 30 Absatz 2 erteilt die Straßenverkehrsbehörde, dagegen die höhere Verwaltungsbehörde, ...
§ 46 StVO Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis (vom 24.12.2020)
... zu führen (§ 28 Absatz 1 Satz 3 und 4); 7. vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot ( § 30 Absatz 3 ); 8. vom Verbot, Hindernisse auf die Straße zu bringen (§ 32 Absatz 1); ... für bestimmte Antragsteller genehmigen. Vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot ( § 30 Absatz 3 ) können sie darüber hinaus für bestimmte Straßen oder Straßenstrecken ... zulassen, soweit diese im Rahmen unterschiedlicher Feiertagsregelung in den Ländern ( § 30 Absatz 4 ) notwendig werden. Erstrecken sich die Auswirkungen der Ausnahme über ein Land ...
§ 47 StVO Örtliche Zuständigkeit (vom 24.12.2020)
... Die Erlaubnisse nach § 29 Absatz 2 und nach § 30 Absatz 2 erteilt für eine Veranstaltung, die im Ausland beginnt, die nach § 44 Absatz 3 sachlich ...
§ 49 StVO Ordnungswidrigkeiten (vom 07.09.2023)
... oder c) auf Brücken nach § 27 Absatz 6, 25. den Umweltschutz nach § 30 Absatz 1 oder 2 oder das Sonn- und Feiertagsfahrverbot nach § 30 Absatz 3 Satz 1 oder 2 Nummer 7 Satz 2, ... 25. den Umweltschutz nach § 30 Absatz 1 oder 2 oder das Sonn- und Feiertagsfahrverbot nach § 30 Absatz 3 Satz 1 oder 2 Nummer 7 Satz 2 , 26. das Sporttreiben oder Spielen nach § 31 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 Satz 3, ...
Zitat in folgenden Normen
Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV)
V. v. 14.03.2013 BGBl. I S. 498; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 28.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 236
Anlage BKatV (zu § 1 Absatz 1) Bußgeldkatalog (BKat) (vom 07.09.2023)
... unnötigen Lärm oder vermeidbare Abgasbelästigungen verursacht § 30 Absatz 1 Satz 1, 2 § 49 Absatz 1 Nummer 25 80 € 118 Innerhalb einer ... Ortschaft unnütz hin- und hergefahren und dadurch Andere belästigt § 30 Absatz 1 Satz 3 § 49 Absatz 1 Nummer 25 100 ... an einem Sonntag oder Feiertag gefahren § 30 Absatz 3 Satz 1 § 49 Absatz 1 Nummer 25 120 € ... das verbotswidrige Fahren an einem Sonntag oder Feiertag angeordnet oder zugelassen § 30 Absatz 3 Satz 1 § 49 Absatz 1 Nummer 25 570 € ...
Schausteller-Ausnahmeverordnung (SchauAusnV)
V. v. 19.02.2021 BAnz AT 26.02.2021 V2
§ 1 SchauAusnV
... seiner Tätigkeit als Schausteller oder nach Schaustellerart abweichend von 1. § 30 Absatz 3 Satz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung an Sonntagen und Feiertagen sowie 2. § 1 Absatz 1 der Ferienreiseverordnung an ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dreiundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 06.10.2017 BGBl. I S. 3549, 2018 I S. 53
Artikel 1 53. StVRÄndV Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
... auf Fußgängerüberwegen (Zeichen 293) zu überschreiten." 3. § 30 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt geändert: ...
Vierundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
V. v. 20.04.2020 BGBl. I S. 814; zuletzt geändert durch Artikel 1a V. v. 18.12.2020 BGBl. I S. 3047
Artikel 1 54. StVRÄndV Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (vom 24.12.2020)
... die entsprechenden Gerätefunktionen nicht verwendet werden." 9. In § 30 Absatz 4 werden die Wörter „Reformationstag (31. Oktober), jedoch mit Ausnahme im Jahr 2017 nur ...
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