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Zitierungen von § 12 IGV-DG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 IGV-DG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IGV-DG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 17 IGV-DG Ermittlung der gesundheitlichen Verhältnisse an Bord (zu Artikel 37 Absatz 2 IGV) (vom 25.07.2017)

... keine Verpflichtung zur Abgabe der Seegesundheitserklärung besteht. (3) § 12 findet im See- und Binnenschiffsverkehr entsprechende Anwendung. Die Aussteigekarte soll ...

§ 21 IGV-DG Bußgeldvorschriften (vom 06.07.2017)

... nach § 5 Absatz 1 Satz 1 oder Satz 2, § 9 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1, § 12 Absatz 1 Satz 1, Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1 , § 14 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1 oder § 15 Absatz 2 Nummer 3 oder Absatz 3 ... nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht, 8. entgegen § 12 Absatz 2 eine Aussteigekarte nicht oder nicht rechtzeitig übergibt, 9. entgegen § 12 ... 12 Absatz 2 eine Aussteigekarte nicht oder nicht rechtzeitig übergibt, 9. entgegen § 12 Absatz 5 die Daten nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig zur Verfügung ...

Anlage 1 IGV-DG (zu § 12 Absatz 1) Aussteigekarte (vom 25.07.2017)

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

G. v. 27.03.2020 BGBl. I S. 587; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370

Artikel 4 COVIfSGAnpG Änderung des IGV-Durchführungsgesetzes

... § 12 Absatz 5 des IGV-Durchführungsgesetzes vom 21. März 2013 (BGBl. I S. 566), das zuletzt durch Artikel 31 des Gesetzes vom 20. ...

Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2615

Artikel 3 IfSMoG Änderung des IGV-Durchführungsgesetzes

... 3. Dem § 17 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) § 12 findet im See- und Binnenschiffsverkehr entsprechende Anwendung. Die Aussteigekarte soll dem ... ersetzt. 6. Anlage 1 wird wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu § 12 Absatz 1 ) ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 71 10. ZustAnpV Änderung des IGV-Durchführungsgesetzes

... 1, § 8 Absatz 8 Satz 2, § 9 Absatz 1 Satz 1 und 2, § 10 Absatz 1 Satz 4, § 12 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 4 Satz 2, § 13 Absatz 8 Satz 2, § 14 Absatz 1 Satz 1 sowie ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 31 2. DSAnpUG-EU Änderung des IGV-Durchführungsgesetzes

... wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 2 Satz 2 wird aufgehoben. 2. § 12 wird wie folgt geändert: a) Absatz 6 wird wie folgt geändert: ...

Zweites Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht

G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594

Artikel 42 2. BRBG Änderung des IGV-Durchführungsgesetzes

... eingefügt. 2. In § 21 Absatz 1 Nummer 9 werden die Wörter „§ 12 Absatz 4 Satz 3" durch die Angabe „§ 12 Absatz 5" ... 9 werden die Wörter „§ 12 Absatz 4 Satz 3" durch die Angabe „§ 12 Absatz 5" ...

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