interne Verweise§ 16 WoGV Anwendungsbereich (vom 01.01.2017) ... §§ 17 bis 22 gelten für den automatisierten Datenabgleich nach § 33 Absatz 5 in Verbindung mit ... der Landesregierungen, die über die Regelungen der §§ 16 bis 22 hinausgehen, bleiben ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenElfte Verordnung zur Änderung der Wohngeldverordnung
V. v. 11.12.2012 BGBl. I S. 2654
Artikel 1 11. WoGVÄndV Änderung der Wohngeldverordnung ... § 20 Weiterverwendung der Antwortdatensätze § 21 Verfahrensgrundsätze § 22 Kosten". 2. § 11 Absatz 2 ... Datenabgleichs § 16 Anwendungsbereich Die §§ 17 bis 22 gelten für den automatisierten Datenabgleich nach § 33 Absatz 5 in Verbindung mit ... Rechtsverordnungen der Landesregierungen, die über die Regelungen der §§ 16 bis 22 hinausgehen, bleiben unberührt. § 17 Abgleichszeitraum und ... ist über die festgestellten Mängel unter Beachtung der Verfahrensgrundsätze (§ 21 ) zu unterrichten. Sie soll die abgelehnten Datensätze unverzüglich berichtigen und ... Löschung der Daten erst bei Löschung der Akte im Wohngeldverfahren. § 21 Verfahrensgrundsätze Die technischen Einzelheiten des automatisierten ...
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