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Zitierungen von § 10 BMG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 BMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BMG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 9 BMG Rechte der betroffenen Person
... nach Maßgabe dieses Gesetzes ein Recht auf unentgeltliche 1. Auskunft nach § 10 , 2. Berichtigung und Ergänzung nach § 12, 3. Löschung nach ...
§ 11 BMG Auskunftsbeschränkungen (vom 01.11.2016)
... Die Auskunft nach § 10 unterbleibt, soweit 1. sie die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufgaben, ...
§ 18 BMG Meldebescheinigung (vom 01.11.2016)
... werden. (3) Für die elektronische Erteilung einer Meldebescheinigung gilt § 10 Absatz 2 und 3 entsprechend. (4) § 11 Absatz 2 gilt ...
§ 19 BMG Mitwirkung des Wohnungsgebers (vom 01.11.2016)
... er der meldepflichtigen Person zur Nutzung bei der Anmeldung mitzuteilen hat. § 10 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend. Die Meldebehörde kann weitere Formen der ...
§ 23 BMG Erfüllung der allgemeinen Meldepflicht (vom 01.11.2016)
... ihre Unterschrift bestätigt. (2) Für die elektronische Anmeldung gilt § 10 Absatz 2 und 3 entsprechend. (3) Die Meldebehörde des neuen Wohnortes ... unterschrieben einzureichen. Für die elektronische Übermittlung gilt § 10 Absatz 2 und 3 entsprechend. (4) Für den vorausgefüllten ... in das Ausland verzogenen Personen kann schriftlich oder in entsprechender Anwendung des § 10 Absatz 2 und 3 elektronisch erfolgen. Der Nachweis der Identität der ...
§ 33 BMG Datenübermittlungen zwischen den Meldebehörden (vom 01.11.2016)
... jedoch drei Werktage nach der Anmeldung, durch Datenübertragung zu übermitteln; § 10 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend. (2) Die übermittelten Daten sind ...
§ 39 BMG Verfahren des automatisierten Abrufs
... dass Daten nur von hierzu befugten Personen abgerufen werden können. § 10 Absatz 2 gilt entsprechend. Zusätzlich darf über die Identität der ...
§ 49 BMG Automatisierte Melderegisterauskunft (vom 01.05.2017)
...  13. Sterbeort sowie bei Versterben im Ausland auch den Staat. (6) § 10 Absatz 2 Satz 2 und § 40 gelten ...
§ 50 BMG Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen (vom 01.11.2015)
... Auskunft kann auf Antrag des Auskunftsberechtigten im elektronischen Verfahren erteilt werden; § 10 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend. *) (5) Die betroffene Person hat das Recht, der Übermittlung ...
§ 55 BMG Regelungsbefugnisse der Länder
... diesem Fall gelten die §§ 4, 5, 6 Absatz 2 Satz 1 und 2 sowie die §§ 7, 8, 10 , 11 und 40 entsprechend. (4) Durch Landesrecht kann das Muster der Meldescheine ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

eIDAS-Durchführungsgesetz
G. v. 18.07.2017 BGBl. I S. 2745
Artikel 11 eIDASDG Folgeänderungen
... ist, werden die Wörter „nach dem Signaturgesetz" gestrichen. (4) In § 10 Absatz 3 Satz 2 des Bundesmeldegesetzes vom 3. Mai 2013 (BGBl. I S. 1084), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Oktober 2016 ...

Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Vorschriften
G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2218
Artikel 1 1. BMGuaÄndG Änderung des Bundesmeldegesetzes
... in das Ausland verzogenen Personen kann schriftlich oder in entsprechender Anwendung des § 10 Absatz 2 und 3 elektronisch erfolgen. Der Nachweis der Identität der abmeldepflichtigen ...

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens
G. v. 20.11.2014 BGBl. I S. 1738
Artikel 1 MeldFortGÄndG
... die Wörter „oder Lebenspartners" eingefügt. b) In § 10 Absatz 1 Satz 2 werden nach dem Wort „Abrufverfahren" die Wörter „oder eine ...