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Zitierungen von § 17 BMG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 BMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BMG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 19 BMG Mitwirkung des Wohnungsgebers (vom 01.11.2016)
... oder gegenüber der Meldebehörde nach Absatz 4 auch elektronisch innerhalb der in § 17 Absatz 1 genannten Frist zu bestätigen. Er kann sich durch Rückfrage bei der ... 2. Einzugsdatum, 3. Anschrift der Wohnung sowie 4. Namen der nach § 17 Absatz 1 meldepflichtigen Personen. (4) Bei einer elektronischen ... haben. (6) Es ist verboten, eine Wohnungsanschrift für eine Anmeldung nach § 17 Absatz 1 einem Dritten anzubieten oder zur Verfügung zu stellen, obwohl ein ...
§ 26 BMG Befreiung von der Meldepflicht
... der Meldepflicht nach § 17 Absatz 1 und 2 sind befreit 1. Mitglieder einer ausländischen diplomatischen ...
§ 27 BMG Ausnahmen von der Meldepflicht (vom 01.11.2015)
... Eine Meldepflicht nach § 17 Absatz 1 und 2 wird nicht begründet, wenn eine Person, die für eine Wohnung im Inland ... zur Aus- oder Fortbildung teilzunehmen. (2) Wer im Inland nach § 17 oder § 28 gemeldet ist und für einen nicht länger als sechs Monate dauernden ... Für Personen, die sonst im Ausland wohnen und im Inland nicht nach § 17 Absatz 1 gemeldet sind, besteht diese Pflicht nach Ablauf von drei Monaten. (3) ... ist in beiden Fällen zulässig. (4) Meldepflichten nach § 17 oder § 28 werden nicht begründet durch den Vollzug einer richterlichen Entscheidung ...
§ 28 BMG Besondere Meldepflichten für Binnenschiffer und Seeleute
... 1 und 2 besteht nicht für Personen, die im Inland für eine Wohnung nach § 17 Absatz 1 gemeldet sind. (4) Die Meldebehörde kann von Schiffseignern und Reedern ...
§ 29 BMG Besondere Meldepflicht in Beherbergungsstätten
... für länger als sechs Monate aufgenommen wird, unterliegt der Meldepflicht nach § 17 oder § 28. Wer nicht für eine Wohnung im Inland gemeldet ist, hat sich ... überlassenen Plätzen übernachten, unterliegen nicht der Meldepflicht nach § 17 Absatz 1 und 2, solange sie im Inland nach § 17 oder § 28 gemeldet sind. Wer ... nicht der Meldepflicht nach § 17 Absatz 1 und 2, solange sie im Inland nach § 17 oder § 28 gemeldet sind. Wer nicht nach § 17 oder § 28 gemeldet ist, hat ... solange sie im Inland nach § 17 oder § 28 gemeldet sind. Wer nicht nach § 17 oder § 28 gemeldet ist, hat sich innerhalb von zwei Wochen bei der Meldebehörde ...
§ 32 BMG Besondere Meldepflicht in Krankenhäusern, Heimen und ähnlichen Einrichtungen
... Einrichtung zuständig ist; die betroffenen Personen sind zu unterrichten. § 17 Absatz 3 Satz 3 bleibt unberührt. (2) Der zuständigen Behörde ...
§ 42 BMG Datenübermittlungen an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften (vom 01.11.2016)
... ihrer Daten zu widersprechen; sie sind auf dieses Recht bei der Anmeldung nach § 17 Absatz 1 sowie einmal jährlich durch ortsübliche Bekanntmachung hinzuweisen. ...
§ 50 BMG Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen (vom 01.11.2015)
... ihrer Daten nach den Absätzen 1 bis 3 zu widersprechen; hierauf ist bei der Anmeldung nach § 17 Absatz 1 sowie einmal jährlich durch ortsübliche Bekanntmachung hinzuweisen. (6) ...
§ 54 BMG Bußgeldvorschriften
... Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 17 Absatz 1, auch in Verbindung mit § 27 Absatz 2 Satz 2 oder § 28 Absatz 1 Satz 1 oder ... 1 Satz 2 sich nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig anmeldet, 2. entgegen § 17 Absatz 2 Satz 1 sich nicht oder nicht rechtzeitig abmeldet, 3. entgegen § 19 ...
§ 55 BMG Regelungsbefugnisse der Länder
...  (4) Durch Landesrecht kann das Muster der Meldescheine für die Meldungen nach § 17 Absatz 1 und 2 Satz 1, der einfachen Meldebescheinigung nach § 18 Absatz 1, der ...
 
Zitat in folgenden Normen

Erste Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung (1. BMeldDÜV)
V. v. 01.12.2014 BGBl. I S. 1945; zuletzt geändert durch Artikel 11 Abs. 5 G. v. 18.07.2017 BGBl. I S. 2745
§ 8 1. BMeldDÜV Fortschreibung der Daten
... sie unrichtig oder unvollständig waren oder weil die Person ihren Meldepflichten nach § 17 Absatz 1 bis 3, § 21 Absatz 4, § 28 Absatz 1 und 2, § 29 Absatz 1 bis 4 und § ...

Prostitutionsanmeldeverordnung (ProstAV)
V. v. 13.06.2017 BGBl. I S. 1930
§ 1 ProstAV Angaben zur Wohnung oder zur Zustellanschrift
... anmeldepflichtige Person neben der Anschrift auch Angaben zur Erfüllung der Meldepflicht nach § 17 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes zu machen. (2) Zur Zustellanschrift hat die anmeldepflichtige Person auch Angaben zu ...

Wehrpflichtgesetz (WPflG)
neugefasst B. v. 16.09.2008 BGBl. I S. 1886; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 8 G. v. 03.05.2013 BGBl. I S. 1084; 2014 BGBl. I S. 1738
§ 24 WPflG Wehrüberwachung; Haftung (vom 01.11.2015)
... zu melden, es sei denn, sie sind innerhalb dieser Frist ihrer Meldepflicht nach § 17 Absatz 1 und 2 des Bundesmeldegesetzes nachgekommen, 2. Vorsorge zu treffen, dass ...

Zivildienstgesetz (ZDG)
neugefasst durch B. v. 17.05.2005 BGBl. I S. 1346, 2301; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 5 G. v. 29.06.2015 BGBl. I S. 1061
§ 23 ZDG Zivildienstüberwachung (vom 01.11.2015)
... zu melden, es sei denn, sie sind innerhalb dieser Frist ihrer allgemeinen Meldepflicht nach § 17 des Bundesmeldegesetzes nachgekommen. Ferner haben die anerkannten ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes und weiterer Vorschriften
G. v. 11.10.2016 BGBl. I S. 2218
Artikel 1 1. BMGuaÄndG Änderung des Bundesmeldegesetzes
... die Wörter „oder den Auszug schriftlich oder elektronisch innerhalb der in § 17 Absatz 1 oder 2 genannten Fristen" durch die Wörter „schriftlich oder ... oder gegenüber der Meldebehörde nach Absatz 4 auch elektronisch innerhalb der in § 17 Absatz 1 genannten Frist" ersetzt. cc) In Satz 3 werden die Wörter ...

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens
G. v. 20.11.2014 BGBl. I S. 1738
Artikel 1 MeldFortGÄndG
... Vorschriften der Landesmeldegesetze" durch die Wörter „Meldepflicht nach § 17 Absatz 1 und 2 des Bundesmeldegesetzes" ersetzt. (8a) In § 58c Absatz 1 ...

Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens (MeldFortG)
G. v. 03.05.2013 BGBl. I S. 1084; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 20.11.2014 BGBl. I S. 1738
Artikel 2 MeldFortG Folgeänderungen (vom 26.11.2014)
... Vorschriften der Landesmeldegesetze" durch die Wörter „Meldepflicht nach § 17 Absatz 1 und 2 des Bundesmeldegesetzes" ersetzt. (8a) In § 58c Absatz 1 Satz ... „den Vorschriften der Landesmeldegesetze" durch die Wörter „§ 17 des Bundesmeldegesetzes" ersetzt. (10) In § 139b Absatz 3 Nummer 12, Absatz 5 ...