Zitierungen von § 37 BMG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37 BMG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BMG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 BMG Richtigkeit und Vollständigkeit des Melderegisters (vom 07.04.2021)
... von Amts wegen zu ermitteln. (4) Bei der Weitergabe von Daten und Hinweisen nach § 37 sind Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 entsprechend ...
§ 11 BMG Auskunftsbeschränkungen (vom 01.05.2022)
... Datenübermittlung nach § 34 oder eine nicht automatisierte Datenweitergabe nach § 37 Absatz 1 erfolgt ist oder 3. die abrufende Stelle eine der in § 34 Absatz 4 Satz 1 ...
§ 53 BMG Zeugenschutz (vom 01.05.2022)
... den Regelungen zu Datenübermittlungen und Datenweitergabe nach den §§ 34, 34a, 36, 37 und 49 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 16 2. DSAnpUG-EU Änderung des Bundesmeldegesetzes
... Datenübermittlung nach § 34 oder eine nicht automatisierte Datenweitergabe nach § 37 Absatz 1 erfolgt ist oder 3. die abrufende Stelle eine der in § 34 Absatz 4 Satz 1 ... ein Recht auf unentgeltliche Einrichtung einer Übermittlungssperre." 21. In § 37 Absatz 2 Satz 1 werden nach dem Wort „Maßnahmen" die Wörter „nach den Artikeln 24, 25 ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (2. BMGÄndG)
G. v. 15.01.2021 BGBl. I S. 530
Artikel 5 2. BMGÄndG Weitere Änderung des Bundesmeldegesetzes
... diesen Personenkreis eine Auskunftssperre nach § 51 gespeichert ist." 11. Dem § 37 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „§ 34a Absatz 5 gilt ...
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