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Artikel 10 - Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren (PlVereinhG)

G. v. 31.05.2013 BGBl. I S. 1388 (Nr. 26); zuletzt geändert durch Artikel 1b G. v. 24.05.2014 BGBl. I S. 538
Geltung ab 07.06.2013, abweichend siehe Artikel 16
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Artikel 10 Änderung des Magnetschwebebahnplanungsgesetzes


Artikel 10 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Juni 2015 MBPlG § 2, § 2a, § 2b, § 2d

Das Magnetschwebebahnplanungsgesetz vom 23. November 1994 (BGBl. I S. 3486), das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 2 wird wie folgt geändert:

a)
Die Nummern 1 bis 4 werden aufgehoben.

b)
Nummer 5 wird Nummer 1 und wird wie folgt geändert:

aa)
Die Sätze 2 und 3 werden aufgehoben.

bb)
In Satz 4 wird die Angabe „Satz 2" durch die Wörter „§ 73 Absatz 9 des Verwaltungsverfahrensgesetzes" ersetzt.

c)
Nummer 6 wird Nummer 2 und wird wie folgt gefasst:

„2.
Soll ein ausgelegter Plan geändert werden, so kann im Regelfall von der Erörterung im Sinne des § 73 Absatz 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes und des § 9 Absatz 1 Satz 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung abgesehen werden."

d)
Nummer 7 wird aufgehoben.

2.
§ 2a wird aufgehoben.

3.
§ 2b Nummer 4 wird aufgehoben.

4.
§ 2d Absatz 4 wird aufgehoben.



 

Zitierungen von Artikel 10 PlVereinhG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 10 PlVereinhG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PlVereinhG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 16 PlVereinhG Inkrafttreten (vom 29.05.2014)
... tritt vorbehaltlich des Satzes 2 am Tag nach der Verkündung in Kraft. Die Artikel 4, 5, 7 bis 10 , 13 und 14 treten am 1. Juni 2015 in ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes
G. v. 07.08.2013 BGBl. I S. 3154; zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 G. v. 14.12.2016 BGBl. I S. 2879
Artikel 2 BGebGEG Folgeänderungen
... vom 23. November 1994 (BGBl. I S. 3486), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 31. Mai 2013 (BGBl. I S. 1388) geändert worden ist, wird wie folgt ...