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Zitierungen von § 15 PassG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 PassG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PassG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 25 PassG Ordnungswidrigkeiten (vom 05.08.2019)

... Verkehrs über eine Auslandsgrenze entzieht, 4. entgegen § 15 Nr. 3, 4 oder 5 eine Anzeige nicht oder nicht rechtzeitig erstattet oder 5. entgegen § 18 Absatz 3 ...

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Zitat in folgenden Normen

Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

neugefasst durch B. v. 25.02.2008 BGBl. I S. 162; zuletzt geändert durch Artikel 7 Abs. 1 G. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 119

§ 60b AufenthG Duldung für Personen mit ungeklärter Identität (vom 21.08.2019)

... 1. in der den Bestimmungen des deutschen Passrechts, insbesondere den §§ 6 und 15 des Passgesetzes in der jeweils geltenden Fassung, entsprechenden Weise an der Ausstellung oder Verlängerung ...

Aufenthaltsverordnung (AufenthV)

Artikel 1 V. v. 25.11.2004 BGBl. I S. 2945; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 12.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 125

§ 5 AufenthV Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer (vom 01.11.2023)

... 2. in der den Bestimmungen des deutschen Passrechts, insbesondere den §§ 6 und 15 des Passgesetzes in der jeweils geltenden Fassung, entsprechenden Weise an der Ausstellung oder Verlängerung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Passgesetzes und weiterer Vorschriften

G. v. 20.07.2007 BGBl. I S. 1566; 2007 I. 2316

Artikel 1 PassGuaÄndG Änderung des Passgesetzes (vom 13.10.2007)

... durch die Wörter „die Bundesrepublik Deutschland" ersetzt. 8. In § 15 Nr. 3 werden der den Satz abschließende Punkt durch ein Semikolon ersetzt und folgende ... a) In Absatz 2 wird die Nummer 3 wie folgt gefasst: „3. entgegen § 15 Nr. 3, 4 oder 5 eine Anzeige nicht oder nicht rechtzeitig erstattet,". b) Nach ...

Gesetz zur Modernisierung des Pass-, des Ausweis- und des ausländerrechtlichen Dokumentenwesens

G. v. 08.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 271

Artikel 1 PassAuswMOG Änderung des Passgesetzes

... durch das Wort „Chips" ersetzt. 8. § 15 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 4 wird das Wort „und" am Ende ...

Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts (StARModG)

G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 104

Artikel 3 StARModG Folgeänderungen

... 291) wird wie folgt geändert: 1. § 5 Absatz 5 wird aufgehoben. 2. § 15 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 wird das Semikolon am Ende durch das Wort ... Nummer 16 wird aufgehoben. 4. In § 25 Absatz 2 Nummer 4 wird die Angabe „ § 15 Nr. 3, 4 oder 5" durch die Wörter „§ 15 Nummer 3 oder 4" ersetzt. (2) ... 2 Nummer 4 wird die Angabe „§ 15 Nr. 3, 4 oder 5" durch die Wörter „ § 15 Nummer 3 oder 4" ersetzt. (2) Das Personalausweisgesetz vom 18. Juni 2009 (BGBl. I S. ...

Zweites Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht

G. v. 15.08.2019 BGBl. I S. 1294

Artikel 1 2. AusrPflDVG Änderung des Aufenthaltsgesetzes

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