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Zitierungen von § 16 PassG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 PassG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PassG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Pass-, Personalausweis- und eID-Karte-Datenabrufverordnung (PPeKDAV)

Artikel 1 V. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3682; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 30.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 290

§ 4 PPeKDAV Auswahldaten; Voraussetzung der Übermittlung (vom 01.11.2023)

... Gültigkeit des Passes oder des Personalausweises oder 2. in den Fällen des § 16 Absatz 4 Satz 2 Nummer 2 des Passgesetzes sowie des § 20 Absatz 3 Satz 2 Nummer 2 des Personalausweisgesetzes die Seriennummer. ...

Terrorismusbekämpfungsgesetz

G. v. 09.01.2002 BGBl. I S. 361, 3142; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 05.01.2007 BGBl. I S. 2

Artikel 7 TerrorBekämpfG Änderung des Passgesetzes

... c) Die bisherigen Absätze 3 und 4 werden Absätze 5 und 6. 2. § 16 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird gestrichen. b) Nach ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Passgesetzes und weiterer Vorschriften

G. v. 20.07.2007 BGBl. I S. 1566; 2007 I. 2316

Artikel 1 PassGuaÄndG Änderung des Passgesetzes (vom 13.10.2007)

... Staates, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, eingetreten ist." 9. § 16 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ... Einsicht in die im Chip gespeicherten Daten zu gewähren." 10. Nach § 16 wird folgender § 16a eingefügt: „§ 16a ...

Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen

G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2744

Artikel 1 PassAuswRÄndG Änderung des Passgesetzes

... im Benehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie." 6. § 16 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 3 Satz 1 wird folgender Satz ...

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