Änderung § 5 IVSG vom 08.09.2015
Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 5 IVSG und Änderungshistorie des IVSGHervorhebungen: alter Text, neuer Text
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| § 5 IVSG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 08.09.2015 geltenden Fassung | § 5 IVSG n.F. (neue Fassung) in der am 08.09.2015 geltenden Fassung durch Artikel 479 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 5 Rechtsverordnungsermächtigung | |
| (Text alte Fassung) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wird ermächtigt, unter Berücksichtigung des Artikels 10 der Richtlinie 2010/40/EU durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Anforderungen an Intelligente Verkehrssysteme in den Bereichen nach § 4 unter Berücksichtigung der Anforderungen nach Artikel 5 in Verbindung mit Anhang II der Richtlinie 2010/40/EU zu regeln. | (Text neue Fassung) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, unter Berücksichtigung des Artikels 10 der Richtlinie 2010/40/EU durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Anforderungen an Intelligente Verkehrssysteme in den Bereichen nach § 4 unter Berücksichtigung der Anforderungen nach Artikel 5 in Verbindung mit Anhang II der Richtlinie 2010/40/EU zu regeln. |
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