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Zitierungen von § 5 IVSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 IVSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IVSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 7 IVSG Nutzung der Nationalen Stelle durch andere Behörden (vom 25.07.2017)
... sich im Rahmen der landesrechtlichen Regelungsbefugnisse der zuständigen Behörde nach § 5 im Wege der Organleihe ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Intelligente Verkehrssysteme Gesetzes
G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2640
Artikel 1 1. IVSGÄndG
... Personen, die Zugang zu den Daten erlangen." 2. Nach § 4 werden die folgenden §§ 5 , 6 und 7 eingefügt: „§ 5 Aufgabenübertragung Die ... 2. Nach § 4 werden die folgenden §§ 5, 6 und 7 eingefügt: „ § 5 Aufgabenübertragung Die Bundesanstalt für Straßenwesen nimmt im Rahmen ... sich im Rahmen der landesrechtlichen Regelungsbefugnisse der zuständigen Behörde nach § 5 im Wege der Organleihe bedienen." 3. Die bisherigen §§ 5 und 6 werden ... Behörde nach § 5 im Wege der Organleihe bedienen." 3. Die bisherigen §§ 5 und 6 werden die §§ 8 und ...
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