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Zitierungen von § 13 AlkStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 AlkStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AlkStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 18 AlkStG Steuerentstehung, Steuerschuldner (vom 13.02.2023)

... der Versender innerhalb einer Frist von vier Monaten nach Beginn der Beförderung im Sinn des § 13 nachweist, dass die Alkoholerzeugnisse 1. zu Personen befördert worden sind, die ...

§ 27 AlkStG Steuerbefreiungen (vom 13.02.2023)

... anzuordnen, dass auch vollständig vergällter Alkohol dem Beförderungsverfahren nach § 13 oder einem anderen Überwachungsverfahren unterstellt ...

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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen

Alkoholsteuerverordnung (AlkStV)

V. v. 06.03.2017 BGBl. I S. 431; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838

Sonstige

Siebte Verordnung zur Änderung von Verbrauchsteuerverordnungen

V. v. 11.08.2021 BGBl. I S. 3602, 2022 I S. 1977; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838

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Zitat in folgenden Normen

Alkoholsteuerverordnung (AlkStV)

V. v. 06.03.2017 BGBl. I S. 431; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838

§ 28 AlkStV Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren (vom 13.02.2023)

... Nachrichten über das EDV-gestützte Beförderungs- und Kontrollsystem nach § 13 Absatz 1 des Gesetzes austauschen. Um auf diese Weise elektronisch Nachrichten austauschen zu ...

Branntweinmonopolabschaffungsgesetz

G. v. 21.06.2013 BGBl. I S. 1650

Artikel 3 BranntwMonAG Inkrafttreten

... 8 Absatz 3, § 9 Absatz 4, § 10 Absatz 5, § 11 Absatz 6, § 12 Absatz 4, § 13 Absatz 3, § 14 Absatz 5 auch in Verbindung mit § 16 Absatz 4, § 15 Absatz 6 auch in ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 607; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838

Artikel 5 7. VStÄndG Änderung des Alkoholsteuergesetzes (vom 29.10.2022)

... durch die Wörter „(Artikel 12 der Systemrichtlinie)" ersetzt. 5. § 13 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „Artikel 21" ... der Versender innerhalb einer Frist von vier Monaten nach Beginn der Beförderung im Sinn des § 13 nachweist, dass die Alkoholerzeugnisse 1. zu Personen befördert worden sind, die ...

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