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Zitierungen von § 4 MADG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 MADG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MADG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14 MADG Besondere Auslandsverwendungen
... sich die Erhebung, weitere Verarbeitung und Nutzung der Informationen nach den §§ 4 bis 8 und 10 bis 12. Im Ausland sind besondere Formen der Datenerhebung nach § 5 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU)
G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2097
Artikel 3 DSAnpUG-EU Änderung des MAD-Gesetzes
... 2017 (BGBl. I S. 562) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Der Militärische Abschirmdienst darf die zur ...
Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz
G. v. 05.01.2007 BGBl. I S. 2; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2667
Artikel 3 TerrorBekämpfErgG Änderung des MAD-Gesetzes
... vom 22. April 2005 (BGBl. I S. 1106), wird wie folgt geändert: 1. In § 4 Abs. 1 Satz 1 wird die Angabe „13" durch die Angabe „5" ersetzt. ... wird die Angabe „13" durch die Angabe „5" ersetzt. 2. Nach § 4 wird folgender § 4a eingefügt: „§ 4a Besondere ...
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