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Zitierungen von § 12 MADG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 MADG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MADG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 14 MADG Besondere Auslandsverwendungen

... weitere Verarbeitung und Nutzung der Informationen nach den §§ 4 bis 8 und 10 bis 12. Im Ausland sind besondere Formen der Datenerhebung nach § 5 außerhalb der ...

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Zitat in folgenden Normen

Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG)

G. v. 20.04.1994 BGBl. I S. 867; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 413

§ 36 SÜG Anwendung des Bundesdatenschutzgesetzes, Bundesverfassungsschutzgesetzes, MAD-Gesetzes und BND-Gesetzes (vom 30.12.2023)

... §§ 14 und 23 Absatz 1 Satz 2 des Bundesverfassungsschutzgesetzes auch in Verbindung mit § 12 des MAD-Gesetzes und § 18 des BND-Gesetzes sowie die §§ 1, 8 und § 10 Absatz 2 Satz 2 bis 6 des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU)

G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2097

Artikel 3 DSAnpUG-EU Änderung des MAD-Gesetzes

... Namen," die Wörter „das Geburtsdatum," eingefügt. 4. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Unabhängige ...

Artikel 5 DSAnpUG-EU Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes

... und die §§ 14 und 23 Nummer 3 des Bundesverfassungsschutzgesetzes auch in Verbindung mit § 12 des MAD-Gesetzes und § 31 des BND-Gesetzes sowie die §§ 1, 8 und § 10 Absatz 2 Satz 2 bis 6 des ...

Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

Artikel 18 11. ZustAnpV Änderung des MAD-Gesetzes

... In § 4a Satz 1, den §§ 9, 11 Absatz 1 Satz 2 und § 12 des MAD-Gesetzes vom 20. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2954, 2977), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 18. ...

Gesetz zum ersten Teil der Reform des Nachrichtendienstrechts

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 413

Artikel 2 NDRefG I Änderung des MAD-Gesetzes

... 18 Absatz 1a Satz 2 bis 4 des Bundesverfassungsschutzgesetzes entsprechend." 3. In § 12 wird die Angabe „§§ 23 bis 26" durch die Wörter „§§ 23 ...

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