Zitierungen von § 5 BioStoffV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BioStoffV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BioStoffV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 6 BioStoffV Tätigkeiten ohne Schutzstufenzuordnung (vom 01.10.2021)

... Tätigkeiten, die nicht unter § 5 Absatz 1 fallen, müssen keiner Schutzstufe zugeordnet werden. Dabei handelt es sich um ...

§ 7 BioStoffV Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung und Aufzeichnungspflichten (vom 01.10.2021)

... das Ergebnis der Substitutionsprüfung nach § 4 Absatz 3 Nummer 4, 3. die nach § 5 Absatz 2 festgelegten Schutzstufen, 4. die zu ergreifenden Schutzmaßnahmen, 5. ...

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Zitat in folgenden Normen

Erschwerniszulagenverordnung (EZulV)

neugefasst durch B. v. 03.12.1998 BGBl. I S. 3497; zuletzt geändert durch Artikel 23 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 414

§ 23r EZulV Zulage für Tätigkeiten mit Biostoffen in Laboratorien (vom 01.01.2020)

... und Soldaten, die in einem Laboratorium eine Tätigkeit ausüben, die nach § 5 der Biostoffverordnung vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2514), die zuletzt durch Artikel 146 des Gesetzes vom 29. März ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung dienstrechtlicher Verordnungen aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes

V. v. 08.01.2020 BGBl. I S. 27

Artikel 5 BesStMV Änderung der Erschwerniszulagenverordnung

... (1) Beamte und Soldaten, die in einem Laboratorium eine Tätigkeit ausüben, die nach § 5 der Biostoffverordnung vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2514), die zuletzt durch Artikel 146 des Gesetzes vom 29. März ...

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