Zitierungen von § 19 EuWG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 EuWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EuWG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 20 EuWG Unterrichtung über das Wahlergebnis
... Ablauf der gesetzlichen Frist (§ 19 ) teilt der Bundeswahlleiter dem Präsidenten des Deutschen Bundestages unverzüglich die ...
Zitat in folgenden Normen
Europawahlordnung (EuWO)
neugefasst durch B. v. 02.05.1994 BGBl. I S. 957; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 11.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 215
§ 73 EuWO Benachrichtigung der gewählten Bewerber (vom 11.12.2008)
... des endgültigen Wahlergebnisses und weist sie auf die Vorschriften der §§ 19 und 21 Abs. 1 des Europawahlgesetzes hin. Bei einer Wiederholungswahl (§ 4 des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Wahl- und Abgeordnetenrechts
G. v. 17.03.2008 BGBl. I S. 394
Artikel 2 WahluAbgRÄndG Änderung des Europawahlgesetzes
... „nicht Mitglied einer anderen Partei ist und" eingefügt. 4. § 19 wird wie folgt gefasst: „§ 19 Benachrichtigung der gewählten ... und" eingefügt. 4. § 19 wird wie folgt gefasst: „§ 19 Benachrichtigung der gewählten Bewerber Der Bundeswahlleiter benachrichtigt die ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung
V. v. 03.12.2008 BGBl. I S. 2378
Artikel 2 2. BWOuEuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung
... des endgültigen Wahlergebnisses und weist sie auf die Vorschriften der §§ 19 und 21 Abs. 1 des Europawahlgesetzes hin. Bei einer Wiederholungswahl (§ 4 des ...
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