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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis RBSFV 2014 > Eingangsformel
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.12.2014 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung oder >>> direkten Nachfolgeregelung

Eingangsformel - Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2014 (RBSFV 2014)

V. v. 15.10.2013 BGBl. I S. 3856 (Nr. 63); aufgehoben durch § 4 V. v. 14.10.2014 BGBl. I S. 1618
Geltung ab 01.01.2014; FNA: 860-12-1-3 Sozialgesetzbuch
2 Änderungen
|
Drucksachen / Entwurf / Begründung
|
wird in 2 Vorschriften zitiert
→ § 1

Eingangsformel



Auf Grund des § 40 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch - Sozialhilfe -, der durch Artikel 3 Nummer 21 des Gesetzes vom 24. März 2011 (BGBl. I S. 453) neu gefasst worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:

Inhaltsverzeichnis
→ § 1

RBSFV 2014 - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10972/a185717.htm   
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