Artikel 3 - Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung (AbfÜbFEntwV k.a.Abk.)

V. v. 05.12.2013 BGBl. I S. 4043 (Nr. 69); Geltung ab 01.06.2014

6 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 14 Vorschriften zitiert

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

Artikel 3 Änderung der Altfahrzeug-Verordnung

Artikel 3 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Juni 2014 AltfahrzeugV Anhang

In Nummer 3.3.2 Satz 2 des Anhangs der Altfahrzeug-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2214), die zuletzt durch Artikel 5 Absatz 18 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212) geändert worden ist, wird das Wort „Transportgenehmigungen" durch die Wörter „Anzeigen und Erlaubnissen zum Sammeln und Befördern von Abfällen" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 3 Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 AbfÜbFEntwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AbfÜbFEntwV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV)

Artikel 1 V. v. 05.12.2013 BGBl. I S. 4043; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 28.04.2022 BGBl. I S. 700

§ 12 AbfAEV Ausnahmen von der Erlaubnispflicht (vom 01.01.2019)

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2214), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 5. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4043 ) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, sammeln, befördern, mit diesen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 95 10. ZustAnpV Änderung der Altfahrzeug-Verordnung

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2214), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 5. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4043) geändert worden ist, werden jeweils die ...

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