§ 12 - Institutsvergütungsverordnung (InstitutsVergV)

V. v. 16.12.2013 BGBl. I S. 4270 (Nr. 74); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 14.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 41
Geltung ab 01.01.2014; FNA: 7610-2-43 Aufsichtsrechtliche Vorschriften

7 weitere Fassungen

wird in 21 Vorschriften zitiert

Abschnitt 2 Allgemeine Anforderungen an Vergütungssysteme

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§ 12 Überprüfung und Anpassung der Vergütungssysteme

§ 12 hat 3 frühere Fassungen und wird in 4 Vorschriften zitiert

(1) 1Die Vergütungssysteme und die zugrunde gelegten Vergütungsparameter sind von dem Institut zumindest einmal jährlich auf ihre Angemessenheit, insbesondere auch ihre Vereinbarkeit mit den Geschäfts- und Risikostrategien, zu überprüfen. 2Dabei sind zumindest die diesbezüglichen Berichte der Internen Revision, der Prüfungsbericht des Abschlussprüfers gemäß § 26 Absatz 1 des Kreditwesengesetzes sowie in bedeutenden Instituten gemäß § 1 Absatz 3c des Kreditwesengesetzes dieser Verordnung der Vergütungskontrollbericht gemäß § 24 Absatz 3 heranzuziehen. 3Die Überprüfung ist schriftlich oder elektronisch zu dokumentieren und das Überprüfungsergebnis dem Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan vorzulegen.

(2) 1Werden bei der Überprüfung Mängel festgestellt, ist zeitnah ein Maßnahmenplan zu erstellen und umzusetzen. 2Die ergriffenen Maßnahmen zur Behebung der festgestellten Mängel sind zu dokumentieren.

Text in der Fassung des Artikels 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung V. v. 20. September 2021 BGBl. I S. 4308 m.W.v. 25. September 2021

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Frühere Fassungen von § 12 InstitutsVergV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	25.09.2021	Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung vom 20.09.2021 BGBl. I S. 4308
aktuell vorher	26.04.2019	Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung vom 15.04.2019 BGBl. I S. 486
aktuell vorher	04.08.2017	Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung vom 25.07.2017 BGBl. I S. 3042
aktuell	vor 04.08.2017	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 12 InstitutsVergV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 InstitutsVergV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in InstitutsVergV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 27 InstitutsVergV Gruppenweite Regelung der Vergütung (vom 16.11.2022)

... hat die Anforderungen des § 25a Absatz 5 des Kreditwesengesetzes und der §§ 4 bis 13 dieser Verordnung in Bezug auf alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der ... 1 Absatz 3c des Kreditwesengesetzes sind, kann auch die Überprüfung gemäß § 12 Absatz 1 zentral durch das übergeordnete Unternehmen durchgeführt ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung

V. v. 20.09.2021 BGBl. I S. 4308

Artikel 1 3. InstitutsVergVÄndV

... die Wörter „und des Bereichs Personal" eingefügt. 10. In § 12 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 25n" durch die Angabe „§ 1 Absatz 3c" ... hat die Anforderungen des § 25a Absatz 5 des Kreditwesengesetzes und der §§ 4 bis 13 dieser Verordnung in Bezug auf alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der ...

Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung

V. v. 25.07.2017 BGBl. I S. 3042

Artikel 1 InstitutsVergVÄndV Änderung der Institutsvergütungsverordnung

... wird das Wort „; Dokumentationspflichten" angefügt. d) Der Angabe zu § 12 werden die Wörter „Überprüfung und" vorangestellt. e) Die ... „und Geschäftsleiterinnen" eingefügt. 12. Die §§ 11 und 12 werden wie folgt gefasst: „§ 11 Grundsätze zu den ... dass diese Kennzahlen tatsächlich nicht vom Erfolg des Instituts abhängen. § 12 Überprüfung und Anpassung der Vergütungssysteme (1) Die ... die die Anforderungen des § 25a Absatz 5 des Kreditwesengesetzes und der §§ 4 bis 13 dieser Verordnung in Bezug auf alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der ... Institute gemäß § 17 sind, kann auch die Überprüfung gemäß § 12 Absatz 1 zentral durch das übergeordnete Unternehmen durchgeführt werden." 29. ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Institutsvergütungsverordnung

V. v. 15.04.2019 BGBl. I S. 486

Artikel 1 2. InstitutsVergVÄndV Änderung der Institutsvergütungsverordnung

... durch die Wörter „§ 25n des Kreditwesengesetzes" ersetzt. 6. In § 12 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 17" durch die Wörter „§ 25n des ...

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