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Zitierungen von § 5 DaTraGebV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 DaTraGebV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DaTraGebV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 DaTraGebV Höhe der Gebühr bei Rücknahme des Antrags (vom 10.07.2020)
... begonnen hat, beträgt die Gebühr die Hälfte der Grundgebühr nach § 5 . Keine Gebühr ist zu erheben, wenn das Forschungsdatenzentrum mit der sachlichen ... bereits begonnen hat, beträgt die Gebühr die Summe aus der Grundgebühr nach § 5 und der Hälfte der jeweiligen nach § 6 vorgesehenen ...
§ 11 DaTraGebV Gebührenerhöhung und -ermäßigung (vom 10.07.2020)
... hohen Personal- und Sachaufwand, so kann das Forschungsdatenzentrum die nach den §§ 5 und 6 vorgesehenen Gebühren bis auf das Doppelte erhöhen. In diesem Fall hat ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Neufassung der Datentransparenzverordnung und zur Änderung der Datentransparenz-Gebührenverordnung
V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1371
Artikel 2 DaTraVEV Änderung der Datentransparenz-Gebührenverordnung
... dem Forschungsdatenzentrum dies schriftlich oder elektronisch mitzuteilen." 3. In § 5 wird die Angabe „200" durch die Angabe „300" ersetzt. 4. § 6 ... begonnen hat, beträgt die Gebühr die Hälfte der Grundgebühr nach § 5 . Keine Gebühr ist zu erheben, wenn das Forschungsdatenzentrum mit der sachlichen Bearbeitung ... hohen Personal- und Sachaufwand, so kann das Forschungsdatenzentrum die nach den §§ 5 und 6 vorgesehenen Gebühren bis auf das Doppelte erhöhen. In diesem Fall hat das ...
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