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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis OGErzeugerOrgDV > § 5 > Zitierung
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Zitierungen von § 5 OGErzeugerOrgDV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 OGErzeugerOrgDV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in OGErzeugerOrgDV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 20 OGErzeugerOrgDV Übergangsbestimmungen (vom 08.12.2017)
...  § 5 ist erst ab dem 1. Januar 2015 anzuwenden. Bis zum Ablauf des 31. Dezember 2014 ist ... 2011 (BGBl. I S. 2630) geändert worden ist, weiter anzuwenden. (2) Abweichend von § 5 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 1 ist im Falle einer Erzeugerorganisation, die am 1. Januar 2015 ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG)
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436; zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 4 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
Artikel 106 MoPeG Änderung der Obst-Gemüse-Erzeugerorganisationendurchführungsverordnung
... die Wörter „rechtsfähigen Personengesellschaften" ersetzt. 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Satz 2 wird das Wort ...

Verordnung zur Änderung der Agrarmarktstrukturverordnung und der Obst-Gemüse-Erzeugerorganisationendurchführungsverordnung
V. v. 06.08.2020 BGBl. I S. 1888
Artikel 2 OGErzeugerOrgDVÄndV Änderung der Obst-Gemüse-Erzeugerorganisationendurchführungsverordnung
... 2018 (BGBl. I S. 2480) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Nach § 5 Absatz 3 wird folgender Absatz 3a eingefügt: „(3a) Abweichend von den Absätzen ...

Verordnung zur Änderung der Obst-Gemüse-Erzeugerorganisationendurchführungsverordnung
V. v. 06.10.2018 BGBl. I S. 1651
Artikel 1 OGErzeugerOrgDVÄndV
... anerkannte Erzeugerorganisation im Sektor Obst und Gemüse sein." 4. Dem § 5 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Die Satzung einer Vereinigung von ...

Verordnung zur Änderung des Marktorganisationsgesetzes und der Obst-Gemüse-Erzeugerorganisationendurchführungsverordnung
V. v. 28.11.2017 BGBl. I S. 3824
Artikel 2 MOGuaÄndV Änderung der Obst-Gemüse-Erzeugerorganisationendurchführungsverordnung
... der Mindestmitgliederzahl nach Satz 1 nur einmal berücksichtigt." 3. In § 5 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a wird die Angabe „50" durch die Angabe „75" ersetzt. 4. § 7 ...

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