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Zitierungen von § 9 BauGB
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 BauGB verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BauGB selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 1a BauGB Ergänzende Vorschriften zum Umweltschutz (vom 20.09.2013)
... Ausgleich erfolgt durch geeignete Darstellungen und Festsetzungen nach den §§ 5 und 9 als Flächen oder Maßnahmen zum Ausgleich. Soweit dies mit einer nachhaltigen ...
§ 9a BauGB Verordnungsermächtigung (vom 01.02.2023)
... und sonstigen Anlagen; 3. die Zulässigkeit der Festsetzung nach Maßgabe des § 9 Abs. 3 über verschiedenartige Baugebiete oder verschiedenartige in den Baugebieten zulässige ...
§ 12 BauGB Vorhaben- und Erschließungsplan (vom 13.05.2017)
... die Gemeinde bei der Bestimmung der Zulässigkeit der Vorhaben nicht an die Festsetzungen nach § 9 und nach der auf Grund von § 9a erlassenen Verordnung gebunden; die §§ 14 bis 18, ... Bebauungsplan auch im Bereich des Vorhaben- und Erschließungsplans Festsetzungen nach § 9 für öffentliche Zwecke trifft, kann gemäß § 85 Abs. 1 Nr. 1 enteignet ... eine bauliche oder sonstige Nutzung allgemein festgesetzt, ist unter entsprechender Anwendung des § 9 Abs. 2 festzusetzen, dass im Rahmen der festgesetzten Nutzungen nur solche Vorhaben zulässig sind, ...
§ 13 BauGB Vereinfachtes Verfahren (vom 07.07.2023)
... nicht wesentlich verändert oder enthält er lediglich Festsetzungen nach § 9 Absatz 2a oder Absatz 2b , kann die Gemeinde das vereinfachte Verfahren anwenden, wenn 1. die Zulässigkeit ...
§ 22 BauGB Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen (vom 23.06.2021)
... die höchstzulässige Zahl der Wohnungen in Wohngebäuden nach Maßgabe des § 9 Abs. 1 Nr. 6 festgesetzt werden. Vor der Festsetzung nach Satz 1 ist der betroffenen ... 1 ist eine Begründung beizufügen. In der Begründung zum Bebauungsplan ( § 9 Abs. 8 ) oder zur sonstigen Satzung ist darzulegen, dass die in Absatz 1 Satz 2 bezeichneten ...
§ 34 BauGB Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (vom 23.06.2021)
... den Satzungen nach Absatz 4 Satz 1 Nr. 2 und 3 können einzelne Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 und 3 Satz 1 sowie Abs. 4 getroffen werden. § 9 Absatz 6 und § 31 sind entsprechend anzuwenden. ... einzelne Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 und 3 Satz 1 sowie Abs. 4 getroffen werden. § 9 Absatz 6 und § 31 sind entsprechend anzuwenden. Auf die Satzung nach Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 ... die Satzung nach Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 sind ergänzend § 1a Abs. 2 und 3 und § 9 Abs. 1a entsprechend anzuwenden; ihr ist eine Begründung mit den Angaben entsprechend § 2a Satz ...
§ 77 BauGB Vorzeitige Besitzeinweisung
... in den Besitz der Grundstücke, die in dem Bebauungsplan als Flächen im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 21 oder des § 55 Abs. 2 und 5 festgesetzt sind, einweisen; 2. ...
§ 135a BauGB Pflichten des Vorhabenträgers; Durchführung durch die Gemeinde; Kostenerstattung
... (2) Soweit Maßnahmen zum Ausgleich an anderer Stelle den Grundstücken nach § 9 Abs. 1a zugeordnet sind, soll die Gemeinde diese anstelle und auf Kosten der Vorhabenträger oder der ...
§ 147 BauGB Ordnungsmaßnahmen
... von Maßnahmen zum Ausgleich im Sinne des § 1a Abs. 3, soweit sie gemäß § 9 Abs. 1a an anderer Stelle den Grundstücken, auf denen Eingriffe in Natur und Landschaft zu erwarten ...
§ 178 BauGB Pflanzgebot
... Grundstück innerhalb einer zu bestimmenden angemessenen Frist entsprechend den nach § 9 Abs. 1 Nr. 25 getroffenen Festsetzungen des Bebauungsplans zu ...
§ 213 BauGB Ordnungswidrigkeiten (vom 13.05.2017)
... unkenntlich macht oder unrichtig setzt; 3. einer in einem Bebauungsplan nach § 9 Abs. 1 Nr. 25 Buchstabe b festgesetzten Bindung für Bepflanzungen und für die Erhaltung von Bäumen, ...
§ 214 BauGB Beachtlichkeit der Verletzung von Vorschriften über die Aufstellung des Flächennutzungsplans und der Satzungen; ergänzendes Verfahren (vom 01.01.2024)
... ihrer Entwürfe nach §§ 2a, 3 Abs. 2, § 5 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 und Abs. 5, § 9 Abs. 8 und § 22 Abs. 10 verletzt worden sind; dabei ist unbeachtlich, wenn die Begründung des ...
§ 246 BauGB Sonderregelungen für einzelne Länder; Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte (vom 07.07.2023)
... Das Land Hamburg gilt für die Anwendung dieses Gesetzbuchs auch als Gemeinde. (6) § 9 Absatz 2d gilt entsprechend für Pläne, die gemäß § 173 Absatz 3 Satz 1 des ...
§ 249 BauGB Sonderregelungen für Windenergieanlagen an Land (vom 07.07.2023)
... zum jeweiligen Stichtag nicht erreicht wird. (8) Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 kann auch festgesetzt werden, dass die im Bebauungsplan festgesetzten Windenergieanlagen nur ...
Zitat in folgenden Normen
Baunutzungsverordnung (BauNVO)
neugefasst durch B. v. 21.11.2017 BGBl. I S. 3786; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 03.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 176
§ 1 BauNVO Allgemeine Vorschriften für Bauflächen und Baugebiete (vom 23.06.2021)
... den §§ 4 bis 9 kann, wenn besondere städtebauliche Gründe dies rechtfertigen ( § 9 Abs. 3 des Baugesetzbuchs ), festgesetzt werden, daß in bestimmten Geschossen, Ebenen oder sonstigen Teilen baulicher ...
§ 4a BauNVO Gebiete zur Erhaltung und Entwicklung der Wohnnutzung (besondere Wohngebiete)
... solcher Gebiete kann, wenn besondere städtebauliche Gründe dies rechtfertigen (§ 9 Abs. 3 des Baugesetzbuchs), festgesetzt werden, daß 1. oberhalb eines im ...
§ 7 BauNVO Kerngebiete
... eines Kerngebiets kann, wenn besondere städtebauliche Gründe dies rechtfertigen (§ 9 Abs. 3 des Baugesetzbuchs), festgesetzt werden, daß 1. oberhalb eines im ...
§ 12 BauNVO Stellplätze und Garagen
... Bebauungsplan kann, wenn besondere städtebauliche Gründe dies rechtfertigen (§ 9 Abs. 3 des Baugesetzbuchs), festgesetzt werden, daß in bestimmten Geschossen nur ... Bebauungsplan kann, wenn besondere städtebauliche Gründe dies rechtfertigen (§ 9 Abs. 3 des Baugesetzbuchs), festgesetzt werden, daß in Teilen von Geschossen nur ...
§ 21a BauNVO Stellplätze, Garagen und Gemeinschaftsanlagen
... an außerhalb des Baugrundstücks festgesetzten Gemeinschaftsanlagen im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 22 des Baugesetzbuchs hinzuzurechnen, wenn der Bebauungsplan dies festsetzt oder als ... 2. in anderen Baugebieten, soweit solche Anlagen nach § 9 Abs. 1 Nr. 4 des Baugesetzbuchs im Bebauungsplan festgesetzt sind. (4) Bei der ...
Bundesfernstraßengesetz (FStrG)
neugefasst durch B. v. 28.06.2007 BGBl. I S. 1206; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
§ 9 FStrG Bauliche Anlagen an Bundesfernstraßen (vom 29.12.2023)
... 1 bis 5 gelten nicht, soweit das Bauvorhaben den Festsetzungen eines Bebauungsplans entspricht ( § 9 des Baugesetzbuchs ), der mindestens die Begrenzung der Verkehrsflächen sowie an diesen gelegene überbaubare ...
§ 17b FStrG Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung (vom 29.12.2023)
... 74 Absatz 7 des Verwaltungsverfahrensgesetzes. (8) Bebauungspläne nach § 9 des Baugesetzbuchs ersetzen die Planfeststellung nach § 17. Wird eine Ergänzung notwendig oder ...
Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
Artikel 1 G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2542; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 08.12.2022 BGBl. I S. 2240
§ 11 BNatSchG Landschaftspläne und Grünordnungspläne (vom 01.03.2022)
... und können als Darstellungen oder Festsetzungen nach den §§ 5 und 9 des Baugesetzbuches in die Bauleitpläne aufgenommen werden. (4) Landschaftspläne sind mindestens ...
Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
neugefasst durch B. v. 08.08.1990 BGBl. I S. 1690; zuletzt geändert durch Artikel 7 Abs. 4 G. v. 11.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 119
§ 28 PBefG Planfeststellung und vorläufige Anordnung (vom 01.08.2021)
... mit Ausnahme des § 21 Absatz 3 Anwendung. (3) Bebauungspläne nach § 9 des Baugesetzbuches ersetzen die Planfeststellung nach Absatz 1 und die Plangenehmigung nach § 74 Absatz 6 des ...
Verordnung über die Raumordnung im Bund für einen länderübergreifenden Hochwasserschutz (BRPHV)
V. v. 19.08.2021 BGBl. I S. 3712
Anlage BRPHV (zu § 1) Länderübergreifender Raumordnungsplan für den Hochwasserschutz
... einschließlich Schäden durch Starkregen dienen, vgl. diesbezüglich auch § 9 Absatz 1 Nummer 16 Buchstabe c BauGB für die entsprechende Kompetenz der Bauleitplanung. Adressat der Festlegung sind ... der Vermeidung oder Verringerung von Hochwasserschäden dienen, vgl. diesbezüglich auch § 9 Absatz 1 Nummer 16 Buchstabe c BauGB für die entsprechende Kompetenz der Bauleitplanung. Ob eine Infrastruktur oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Baulandmobilisierungsgesetz
G. v. 14.06.2021 BGBl. I S. 1802
Artikel 1 BauMobG Änderung des Baugesetzbuchs
... die ausreichende Versorgung mit Grün- und Freiflächen." 3. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... wie folgt geändert: a) Absatz 6 wird wie folgt gefasst: „(6) § 9 Absatz 2d gilt entsprechend für Pläne, die gemäß § 173 Absatz 3 Satz 1 des ...
Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 394
Artikel 3 WPGEG Änderung des Baugesetzbuchs
... Flächen zur Gewährleistung eines natürlichen Klimaschutzes;". 4. § 9 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Nach Nummer 15 wird folgende Nummer 15a ...
Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
Artikel 1 VGenVBG Änderung des Bundesfernstraßengesetzes
... § 74 Absatz 7 des Verwaltungsverfahrensgesetzes. (8) Bebauungspläne nach § 9 des Baugesetzbuchs ersetzen die Planfeststellung nach § 17. Wird eine Ergänzung notwendig oder soll von ...
Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben
G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2833, 2007 I S. 691
Artikel 2 InfraStrPlanVBeschlG Änderung des Bundesfernstraßengesetzes (vom 17.12.2006)
... ist, mit Rechtsbehelfsbelehrung zuzustellen. (2) Bebauungspläne nach § 9 des Baugesetzbuches ersetzen die Planfeststellung nach § 17. Wird eine Ergänzung ...
Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1353
Artikel 2 WindBGEG Änderung des Baugesetzbuchs
... zum jeweiligen Stichtag nicht erreicht wird. (8) Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 kann auch festgesetzt werden, dass die im Bebauungsplan festgesetzten Windenergieanlagen nur ...
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte
G. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3316
Artikel 1 StEntwErlG Änderung des Baugesetzbuchs
... 2 hinzuweisen." 3b. § 5 Abs. 1 Satz 3 wird aufgehoben. 4. § 9 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird nach Nummer 2 folgende Nummer 2a ... oder sonstige Nutzung allgemein festgesetzt, ist unter entsprechender Anwendung des § 9 Abs. 2 festzusetzen, dass im Rahmen der festgesetzten Nutzungen nur solche Vorhaben zulässig ... die Wörter „oder enthält er lediglich Festsetzungen nach § 9 Abs. 2a" eingefügt. b) Dem Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: ...
Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden
G. v. 22.07.2011 BGBl. I S. 1509
Artikel 1 BauGBuaÄndG Änderung des Baugesetzbuchs
... können auch für Teile des Gemeindegebiets aufgestellt werden." 5. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... des Flächennutzungsplans entwickelt werden, entsprechend. (2) Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 kann auch festgesetzt werden, dass die im Bebauungsplan festgesetzten ...
Artikel 2 BauGBuaÄndG Änderung der Planzeichenverordnung 1990
... a) In Nummer 4 werden die Wörter „(§ 5 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 4, § 9 Abs. 1 Nr. 5 und Abs. 6 BauGB)" durch die Wörter „(§ 5 Absatz 2 Nummer 2 ... durch die Wörter „(§ 5 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe a und Absatz 4, § 9 Absatz 1 Nummer 5 und Absatz 6 BauGB)" ersetzt. b) Nummer 7 wird wie folgt ... Klimawandel entgegenwirken (§ 5 Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b, Nummer 4 und Absatz 4, § 9 Absatz 1 Nummer 12, 14 und Absatz 6 BauGB)". bb) Nach dem Wort ...
Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts
G. v. 31.07.2009 BGBl. I S. 2585
Artikel 4 WRNG Änderung des Baugesetzbuchs
... Absatz 1 Satz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes bestimmte Gebiete" ersetzt. 2. § 9 Absatz 6a wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter ...
Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts
G. v. 11.06.2013 BGBl. I S. 1548
Artikel 1 BauGBuaÄndG Änderung des Baugesetzbuchs
... „d) mit zentralen Versorgungsbereichen;". 8. Nach § 9 Absatz 2a wird folgender Absatz 2b eingefügt: „(2b) Für im ... 10. In § 13 Absatz 1 Satz 1 wird im Satzteil vor Nummer 1 die Angabe „§ 9 Abs. 2a" durch die Wörter „§ 9 Absatz 2a oder Absatz 2b" ersetzt. ... Satzteil vor Nummer 1 die Angabe „§ 9 Abs. 2a" durch die Wörter „§ 9 Absatz 2a oder Absatz 2b" ersetzt. 11. In § 13a Absatz 2 Nummer 4 wird die ... dient,". b) Absatz 5 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „§ 9 Absatz 6 und § 31 sind entsprechend anzuwenden." 16. § 35 wird wie folgt ...
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt
G. v. 04.05.2017 BGBl. I S. 1057
Artikel 1 UVPRLBauRUG Änderung des Baugesetzbuchs
... ein zentrales Internetportal des Landes zugänglich gemacht werden." 9. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
Hochwasserschutzgesetz II
G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2193
Artikel 2 2. HochwSchG Änderung des Baugesetzbuches
... Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes" einfügt. 3. § 9 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Nummer 16 wird wie folgt gefasst: ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Honorarordnung für Architekten und Ingenieure
neugefasst durch B. v. 04.03.1991 BGBl. I S. 533; aufgehoben durch § 56 V. v. 11.08.2009 BGBl. I S. 2732
§ 35 HOAI Anwendungsbereich
... 5 bis 7 des Baugesetzbuchs, 2. Bebauungspläne nach den §§ 8 bis 13 des ...
§ 46a HOAI Honorartafel für Grundleistungen bei Grünordnungsplänen
... ist von folgenden Ansätzen auszugehen: 1. für Flächen nach § 9 des Baugesetzbuchs mit Festsetzungen einer GFZ oder Baumassenzahl je Hektar Fläche 400 VE, ... oder Baumassenzahl je Hektar Fläche 400 VE, 2. für Flächen nach § 9 des Baugesetzbuchs mit Festsetzungen einer GFZ oder Baumassenzahl und Pflanzbindungen oder ... je Hektar Fläche 1.150 VE, 3. für Grünflächen nach § 9 Abs. 1 Nr. 15 des Baugesetzbuchs, soweit nicht Bestand je Hektar Fläche 1.000 VE, ...
Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)
V. v. 11.08.2009 BGBl. I S. 2732; aufgehoben durch § 58 V. v. 10.07.2013 BGBl. I S. 2276
§ 29 HOAI Honorare für Leistungen bei Grünordnungsplänen
... ist von folgenden Ansätzen auszugehen: 1. für Flächen nach § 9 des Baugesetzbuchs mit Festsetzungen einer Geschossflächenzahl oder Baumassenzahl je Hektar ... je Hektar Fläche 400 Verrechnungseinheiten, 2. für Flächen nach § 9 des Baugesetzbuchs mit Festsetzungen einer Geschossflächenzahl oder Baumassenzahl und ... Fläche 1.150 Verrechnungseinheiten, 3. für Grünflächen nach § 9 Absatz 1 Nummer 15 des Baugesetzbuchs, soweit nicht Bestand, je Hektar Fläche 1.000 ...
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