Zitierungen von § 4 MessEGebV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 MessEGebV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MessEGebV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 MessEGebV Gebührenerhebung (vom 08.05.2019)

... den §§ 2, 4 oder 5 der Mess- und Eichverordnung vorliegt, sind Zeitgebühren nach § 4 zu erheben für die nicht in der Anlage aufgeführte Eichung und Befundprüfung an ... sondern erfordern eine Vorprüfung, sind für diese Prüfung Zeitgebühren nach § 4 zu ...

§ 5 MessEGebV Gebühren in besonderen Fällen (vom 08.05.2019)

... zu erheben, die ein Viertel der in diesen Zeiträumen angefallenen Zeitgebühr nach § 4 Satz 2 bis 5 beträgt, und zwar auch dann, wenn für die individuell zurechenbare öffentliche ...

Anlage MessEGebV (zu § 3) Gebührenverzeichnis ab 1. Januar 2021¹ (vom 07.04.2021)

... oder einer aufgeführten Zusatzeinrichtung ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben. ... 2.3.4.1 oder 2.3.6.1 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben. ... oder 5.4.2.1 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu er- heben. ... am Gebrauchsort (Schlüsselzahl 5.6.9.5) ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben. ... oder 10.4.1.1 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu er- heben. ... oder 12.6.1.2 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu erheben. ... oder 13.1.3.1 aufgeführten Messgerät ist eine Zeitgebühr gemäß § 4 zu er- heben. ... 19.1.2 ... 7. Nach Beanstandungen gemäß § 4 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 , § 11 Absatz 2, § 17 Absatz 1, 2 und 5, § 18 Absatz 1 bis 3 und 6, § 29 ...

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Zitat in folgenden Normen

Erste Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung und der Mess- und Eichverordnung

V. v. 30.04.2019 BGBl. I S. 579

Anhang I 1. MessEGebVuaÄndV zu Artikel 1 Nummer 6

Anhang II 1. MessEGebVuaÄndV zu Artikel 2

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung und der Mess- und Eichverordnung

V. v. 30.04.2019 BGBl. I S. 579

Artikel 1 1. MessEGebVuaÄndV Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung

... sondern erfordern eine Vorprüfung, sind für diese Prüfung Zeitgebühren nach § 4 zu erheben." 3. § 5 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) ...

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