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Zitierungen von § 40 VAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 VAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 29 VAG Internes Kontrollsystem (vom 13.01.2019)
... müssen über angemessene Systeme und Strukturen verfügen, um die in den §§ 40 bis 42 genannten Anforderungen erfüllen und die Informationen bereitstellen zu können, ...
§ 41 VAG Nichtveröffentlichung von Informationen (vom 10.06.2017)
... und Finanzbericht verzichtet werden; dies gilt nicht für Angaben gemäß § 40 Absatz 2 Satz 3 Nummer 5, Absatz 4 Satz 2 und Absatz 5 . In diesem Fall ist im Solvabilitäts- und Finanzbericht darzulegen, weshalb die ...
§ 212 VAG Anzuwendende Vorschriften (vom 13.01.2019)
...  3. die Vorschriften über den Bericht über Solvabilität und Finanzlage, §§ 40 bis 42, 3a. von den Vorschriften über den Versicherungsvertrieb § 48 Absatz ...
§ 234 VAG Besonderheiten der Geschäftstätigkeit, die nicht die Geschäftsorganisation betreffen (vom 01.01.2022)
... keine Anwendung. § 1 Absatz 2 Satz 4, § 35 Absatz 2, § 37 Absatz 2, die §§ 40 bis 42 und 48 Absatz 2a, die §§ 52 bis 56, 141 Absatz 5 Satz 2 und § 144 gelten ...
§ 277 VAG Bericht über Solvabilität und Finanzlage der Gruppe
... auf Gruppenebene zu veröffentlichen. § 29 Absatz 3 und die §§ 40 bis 42 sind entsprechend anzuwenden. (2) Mit Genehmigung der ... Absatz 1 zu veröffentlichenden Informationen auf Gruppenebene auch die nach den §§ 40 bis 42 für jedes Tochterunternehmen der Gruppe zu veröffentlichenden Informationen, die ...
§ 284 VAG Zusammenarbeit bei der Gruppenaufsicht (vom 26.06.2021)
... und die betriebliche Altersversorgung alle Informationen gemäß § 11 Absatz 2, den §§ 40 , 47 Nummer 6 und § 282 Absatz 2 hinsichtlich der Gruppe, insbesondere hinsichtlich der ...
§ 332 VAG Bußgeldvorschriften (vom 01.01.2022)
... einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist, 3. entgegen § 40 Absatz 1 Satz 1 eine Veröffentlichung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
§ 344 VAG Fristen für Berichts- und Offenlegungspflichten (vom 10.06.2017)
... Frist, in der Versicherungsunternehmen den Solvabilitäts- und Finanzbericht nach § 40 zu veröffentlichen haben, beträgt 1. für das am oder nach dem 30. Juni ...
§ 351 VAG Risikofreie Zinssätze
... dürfen, 3. im Rahmen ihres Solvabilitäts- und Finanzberichts nach § 40 offenlegen müssen, dass sie eine vorübergehende Anpassung der maßgeblichen ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2341 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) (Neufassung)
G. v. 19.12.2018 BGBl. I S. 2672
Artikel 1 EbAVUG Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
...  „§ 1 Absatz 2 Satz 4, § 35 Absatz 2, § 37 Absatz 2, die §§ 40 bis 42 und 48 Absatz 2a, die §§ 52 bis 56, 141 Absatz 5 Satz 2 und § 144 gelten ...

Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II)
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2637
Artikel 14 ARUG II Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
... 2019 (BGBl. I S. 2602) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 40 Absatz 2 werden die folgenden Sätze angefügt: „Haben Versicherungsunternehmen ...