Verordnung zur Durchführung des § 90 des Bewertungsgesetzes (BewG90DV k.a.Abk.)

Auf Grund des § 90 Abs. 2 und des § 123 Abs. 1 des Bewertungsgesetzes in der Fassung vom 10. Dezember 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 1861) verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates:

In den Fällen, in denen die Einheitswerte der bebauten Grundstücke im Sachwertverfahren zu ermitteln und die Wertverhältnisse vom 1. Januar 1964 zugrunde zu legen sind, ist nach den §§ 2 bis 4 zu verfahren.

Grundstücksart und Grundstücksgruppe			Wertzahl in v. H.
A. Geschäftsgrundstücke
	1.	Fabriken und Werkstätten des Hand- werks mit einem Ausgangswert bis zu 500.000 DM
		Altbauten	70
		Neubauten	75
		Nachkriegsbauten	80
		mit einem Ausgangswert über 500.000 DM bis zu 1.000.000 DM
		Altbauten	70
		Neubauten	75
		Nachkriegsbauten	75
		mit einem Ausgangswert über 1.000.000 DM	70
	2.	Lagerhäuser	80
	3.	Warenhäuser
		Altbauten	75
		Neubauten	80
		Nachkriegsbauten	85
	4.	Hotels und Kinderheime
		Betriebe, die mindestens 3 Monate im Jahr geschlossen sind	65
		übrige Betriebe	70
	5.	Grundstücke, die unmittelbar und nicht nur vorübergehend der Gewin- nung, Lieferung und Verteilung von Wasser zur öffentlichen Versorgung dienen	60
	6.	Grundstücke, die unmittelbar dem öffentlichen Verkehr mit Luftfahr- zeugen, Schienen- bahnen, Oberleitungsomnibussen und Kraftomnibussen dienen	50
	7.	Grundstücke, die unmittelbar dem Betrieb, der Erhaltung und der Verwaltung eines öffentlichen Hafens diesen	50
	8.	Geld- und Kreditinstitute
		Altbauten	60
		Neubauten	65
		Nachkriegsbauten	75
	9.	Lichtspielhäuser und Theater
		in Gemeinden bis 10.000 Einwohner	60
		in Gemeinden über 10.000 bis 100.000 Einwohner	65
		in Gemeinden über 100.000 Ein- wohner	60
	10.	übrige Geschäftsgrundstücke
		Altbauten	70
		Neubauten	75
		Nachkriegsbauten	80
B. Mietwohngrundstücke und gemischtgenutzte Grundstücke
	Altbauten		70
	Neubauten		75
	Nachkriegsbauten		80
C. Einfamilienhäuser und Zweifamilienhäuser
	Altbauten		60
	Neubauten		65
	Nachkriegsbauten		75
D. Sonstige bebaute Grundstücke
	Altbauten		60
	Neubauten		70
	Nachkriegsbauten		75

1.

Altbauten, wenn die Gebäude bis zum 31. März 1924 bezugsfertig geworden sind,

2.

Neubauten, wenn die Gebäude in der Zeit vom 1. April 1924 bis zum 20. Juni 1948 bezugsfertig geworden sind,

3.

Nachkriegsbauten, wenn die Gebäude nach dem 20. Juni 1948 bezugsfertig geworden sind.

2Bei Grundstücken mit Gebäuden oder Gebäudeteilen verschiedener Baujahrgruppen, für die die Wertminderung wegen Alters (§ 86 des Gesetzes) getrennt berechnet worden ist, ist für das ganze Grundstück eine durchschnittliche Wertzahl zu bilden. 3Dabei ist von dem Verhältnis der auf die verschiedenen Baujahrgruppen entfallenden Gebäudewerte oder Teile des Gebäudewerts auszugehen. 4Die errechnete Zahl ist auf die durch die Zahl 5 teilbare Zahl abzurunden, die ihr am nächsten kommt.

Für Fabrikgrundstücke, bei denen der gesamte Betrieb stilliegt, gilt folgendes:

1.

Läßt sich das Grundstück nicht mehr für einen Fabrikbetrieb, aber noch für andere Zwecke verwenden, so ermäßigt sich die Wertzahl um 10.

2.

Läßt sich das Grundstück noch für einen Fabrikbetrieb verwenden, steht aber nicht fest, daß der Betrieb spätestens nach zwei Jahren wieder aufgenommen wird, so ermäßigt sich die Wertzahl um 5.

3.

Steht fest, daß ein Fabrikbetrieb spätestens nach zwei Jahren wieder aufgenommen wird, so bestimmt sich die Wertzahl nach § 2.

Die in dieser Verordnung genannten Beträge in Deutscher Mark gelten nach dem 31. Dezember 2001 als Berechnungsgrößen fort.

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.