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Zitierungen von § 22 EinSiG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 EinSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EinSiG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 EinSiG Begriffsbestimmungen (vom 03.01.2018)
... im Sinne dieses Gesetzes sind 1. gesetzliche Entschädigungseinrichtungen nach § 22 Absatz 2 und 2. institutsbezogene Sicherungssysteme, die nach § 43 als ...
§ 23 EinSiG Verordnungsermächtigung (vom 29.12.2020)
... Vergütung der Verwaltung zu erlassen, wenn gesetzliche Entschädigungseinrichtungen nach § 22 Absatz 2 Nummer 1 nicht zur Verfügung stehen, insbesondere wenn eine solche Entschädigungseinrichtung ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11583/v192593.htm