Artikel 4 - Gesetz zur Weiterentwicklung des Personalrechts der Beamtinnen und Beamten der früheren Deutschen Bundespost (BPPersRFG k.a.Abk.)

Artikel 4 Weitere Änderung des Bundesanstalt-Post-Gesetzes


Artikel 4 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2016 BAPostG § 17

In § 17 Absatz 2 Satz 4 des Bundesanstalt Post-Gesetzes vom 14. September 1994 (BGBl. I S. 2325), das zuletzt durch Artikel 3 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird das Wort „Postsozialversicherungsorganisationsgesetzes" durch die Wörter „Gesetzes zur Errichtung der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 4 Gesetz zur Weiterentwicklung des Personalrechts der Beamtinnen und Beamten der früheren Deutschen Bundespost

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 BPPersRFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BPPersRFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 7 BPPersRFG Inkrafttreten
... a Doppelbuchstabe bb und Nummer 9, Artikel 2, Artikel 3 Nummer 9 bis 12, 15 und 18 sowie Artikel 4 treten am 1. Januar 2016 in Kraft. (5) Im Übrigen tritt dieses Gesetz am Tag nach ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Bundesteilhabegesetz (BTHG)
G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Artikel 19 BTHG Weitere Änderungen zum Jahr 2018 (vom 25.07.2017)
... Satz 4 des Bundesanstalt-Post-Gesetzes vom 14. September 1994 (BGBl. I S. 2325), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 28. Mai 2015 (BGBl. I S. 813 ) geändert worden ist, wird die Angabe „93 bis 100" durch die Angabe „176 bis ...


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