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Zitierungen von § 4 InfrAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 InfrAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
InfrAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 InfrAG Ausnahmen
... nach Absatz 1 durch die für das Erheben der Infrastrukturabgabe nach § 4 Absatz 1 zuständige Behörde (Infrastrukturabgabebehörde) festgestellt ist, ist dies ...
§ 11 InfrAG Überwachung (vom 09.03.2023)
... die Daten nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 bis 6 zum Zweck der Überwachung des Betreibers nach § 4 Absatz 1 Satz 2 an das Kraftfahrt-Bundesamt. Das Kraftfahrt-Bundesamt darf die ihm nach Satz 1 ...
§ 16 InfrAG Beginn der Abgabenerhebung
... nach Nummer 1 im Bundesanzeiger bekannt zu machen. Im Falle des § 4 Absatz 1 Satz 2 gilt die technische Einsatzbereitschaft im Sinne des Satzes 1 Nummer 1 als ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11596/v192753.htm