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Zitierungen von § 10 InfrAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 InfrAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
InfrAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12 InfrAG Nachträgliche Erhebung der Infrastrukturabgabe (vom 09.03.2023)
... wird eine Infrastrukturabgabe in Höhe von 130 Euro erhoben. Eine Erstattung nach § 10 ist ausgeschlossen. (2) Unbeschadet des § 11 darf die ...
§ 15 InfrAG Abgabenaufkommen (vom 01.01.2021)
... 1. Betrieb, Überwachung und Kontrolle des Abgabensystems, 2. Erstattungen nach § 10 und 3. den im Zusammenhang mit der Infrastrukturabgabe entstehenden Aufwand für ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11596/v192759.htm