Artikel 4 - Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung (10. ZustAnpV k.a.Abk.)

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474 (Nr. 35); zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Geltung ab 08.09.2015, abweichend siehe Artikel 627

537 Änderungen

wird in 1093 Vorschriften zitiert

Artikel 3 ←

→ Artikel 5

Artikel 4 Änderung des Altschuldenhilfe-Gesetzes

Artikel 4 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 8. September 2015 AHG § 12

(105-20)

In § 12 Absatz 1 des Altschuldenhilfe-Gesetzes vom 23. Juni 1993 (BGBl. I S. 944, 986), das zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, werden die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" durch die Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" ersetzt.

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→ Artikel 5

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Zitierungen von Artikel 4 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 10. ZustAnpV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 10. ZustAnpV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 183 10. ZustAnpV Änderung des Gesetzes zur Änderung von Vorschriften des Verschollenheitsrechts

... der Justiz und für Verbraucherschutz" ersetzt. 2. In Artikel 4 § 5 Absatz 2 werden die Wörter „Der Bundesminister der Justiz" durch die ...

Artikel 423 10. ZustAnpV Änderung des Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 1. Juni 1967 über das Verhalten beim Fischfang im Nordatlantik

... die Wörter „Ernährung und Landwirtschaft" ersetzt. 2. In Artikel 4 Absatz 1 werden die Wörter „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

Artikel 6 11. ZustAnpV Änderung des Altschuldenhilfe-Gesetzes

... Absatz 1 des Altschuldenhilfe-Gesetzes vom 23. Juni 1993 (BGBl. I S. 944, 986), das zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, werden die Wörter „für Umwelt, Naturschutz, Bau und ...

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