Artikel 222 - Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung (10. ZustAnpV k.a.Abk.)

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474 (Nr. 35); zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Geltung ab 08.09.2015, abweichend siehe Artikel 627

537 Änderungen

wird in 1093 Vorschriften zitiert

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Artikel 222 Änderung der BMVBS-Bundesnichtraucherschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung

Artikel 222 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 8. September 2015 BMVI-BNRSG-ZustV

(454-1-1-17)

Die Überschrift der BMVBS-Bundesnichtraucherschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung vom 5. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2347) wird wie folgt gefasst:

: „Verordnung zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Bundesnichtraucherschutzgesetz im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI-Bundesnichtraucherschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung)".

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Zitierungen von Artikel 222 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 222 10. ZustAnpV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 10. ZustAnpV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1257, 1728

Artikel 7 WSVZuAnpV Änderung der BMVI-Bundesnichtraucherschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung

... vom 5. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2347), die durch Artikel 222 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11715/a194351.htm

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