Abschnitt D Nummer 10 der Anlage zum Schiffssicherheitsgesetz vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2860), das zuletzt durch Artikel 2 dieser Verordnung geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:

„10.: Artikel 3 bis 7, 9 bis 11 Absatz 1, 5 und 6, Artikel 12 bis 15 Absatz 1 und 2, Artikel 16 bis 19 Absatz 1, Artikel 20 bis 22 Absatz 2, Artikel 23 bis 27 Absatz 4 und 5, Artikel 28 Absatz 1 bis 3, Artikel 29, Artikel 30 Absatz 1 bis 4, Artikel 31, Artikel 32 Absatz 1 bis 8 Satz 1, Artikel 34 Absatz 2, Artikel 35 Absatz 1 und 2, Artikel 36, Artikel 37 Absatz 1 bis 3 und die Artikel 39 und 40* der Richtlinie 2014/90/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Richtlinie 96/98/EG des Rates (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 146)

---

*: Amtlicher Hinweis: Artikel 40 Absatz 2 der Richtlinie 2014/90/EU lautet wie folgt: „Die Anforderungen und Prüfnormen für Schiffsausrüstung, die aufgrund nationaler Rechtsvorschriften, die die Mitgliedstaaten erlassen haben, um der Richtlinie 96/98/EG nachzukommen, am 18. September 2016 gelten, finden bis zum Inkrafttreten der Durchführungsrechtsakte nach Artikel 35 Absatz 2 weiterhin Anwendung."

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

15. SchSAV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 3 Fünfzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 15. SchSAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 15. SchSAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Eingangsformel 15. SchSAV *)

... des Rates über Schiffsausrüstung (ABl. L 95 vom 10.4.2015, S. 1). - Artikel 3 und Artikel 5 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 2 Buchstabe c dieser Verordnung dienen der Umsetzung ...

Artikel 7 15. SchSAV Inkrafttreten

... 2015 in Kraft. (3) Artikel 2 tritt am 30. April 2016 in Kraft. (4) Artikel 3 tritt am 18. September 2016 in ...

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitate in Änderungsvorschriften

Sechzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung

V. v. 28.06.2016 BGBl. I S. 1504

Artikel 1 16. SchSAV Änderung der Anlage zum Schiffssicherheitsgesetz

... zum Schiffssicherheitsgesetz vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2860), das zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 25. September 2015 (BGBl. I S. 1664) geändert worden ist, wird wie folgt ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11728/a194908.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen