Artikel 3 - Fünfzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung (15. SchSAV k.a.Abk.)

V. v. 25.09.2015 BGBl. I S. 1664 (Nr. 38); Geltung ab 09.10.2015, abweichend siehe Artikel 7
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Artikel 3 Weitere Änderung der Anlage zum Schiffssicherheitsgesetz


Artikel 3 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 18. September 2016 SchSG Anlage

Abschnitt D Nummer 10 der Anlage zum Schiffssicherheitsgesetz vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2860), das zuletzt durch Artikel 2 dieser Verordnung geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:

 
„10.
Artikel 3 bis 7, 9 bis 11 Absatz 1, 5 und 6, Artikel 12 bis 15 Absatz 1 und 2, Artikel 16 bis 19 Absatz 1, Artikel 20 bis 22 Absatz 2, Artikel 23 bis 27 Absatz 4 und 5, Artikel 28 Absatz 1 bis 3, Artikel 29, Artikel 30 Absatz 1 bis 4, Artikel 31, Artikel 32 Absatz 1 bis 8 Satz 1, Artikel 34 Absatz 2, Artikel 35 Absatz 1 und 2, Artikel 36, Artikel 37 Absatz 1 bis 3 und die Artikel 39 und 40* der Richtlinie 2014/90/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Richtlinie 96/98/EG des Rates (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 146)


---
*
Amtlicher Hinweis: Artikel 40 Absatz 2 der Richtlinie 2014/90/EU lautet wie folgt: „Die Anforderungen und Prüfnormen für Schiffsausrüstung, die aufgrund nationaler Rechtsvorschriften, die die Mitgliedstaaten erlassen haben, um der Richtlinie 96/98/EG nachzukommen, am 18. September 2016 gelten, finden bis zum Inkrafttreten der Durchführungsrechtsakte nach Artikel 35 Absatz 2 weiterhin Anwendung."

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Zitierungen von Artikel 3 Fünfzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 15. SchSAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 15. SchSAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Eingangsformel 15. SchSAV *)
... des Rates über Schiffsausrüstung (ABl. L 95 vom 10.4.2015, S. 1). - Artikel 3 und Artikel 5 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 2 Buchstabe c dieser Verordnung dienen der Umsetzung ...
Artikel 7 15. SchSAV Inkrafttreten
... 2015 in Kraft. (3) Artikel 2 tritt am 30. April 2016 in Kraft. (4) Artikel 3 tritt am 18. September 2016 in ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Sechzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung
V. v. 28.06.2016 BGBl. I S. 1504
Artikel 1 16. SchSAV Änderung der Anlage zum Schiffssicherheitsgesetz
... zum Schiffssicherheitsgesetz vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2860), das zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 25. September 2015 (BGBl. I S. 1664) geändert worden ist, wird wie folgt ...


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