Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Zitierungen von § 3 PortalV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 PortalV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PortalV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 PortalV Zulassungsverfahren (vom 01.11.2016)
... Die Zulassungsbehörde prüft auf Antrag das Vorliegen der in den §§ 2 bis 4 genannten Voraussetzungen. Dazu kann sie den Antragsteller auffordern, ihr die ... (3) Die Zulassung ist bei Vorliegen der in Absatz 2 Satz 5 und in den §§ 2 bis 4 genannten Voraussetzungen zu erteilen. Sie gilt für alle im ... liegenden Meldebehörden. (4) Bei der Prüfung der in den §§ 2 bis 4 genannten Voraussetzungen ist die oder der Datenschutzbeauftragte des Landes zu ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Anpassung von Verordnungen zum Bundesmeldegesetz an die Verordnung (EU) 2016/679
V. v. 28.03.2019 BGBl. I S. 410
Artikel 2 MeldRAV Änderung der Portalverordnung
... 2016 (BGBl. I S. 2249) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Absatz 2 Nummer 3 werden die Wörter „und genutzt" gestrichen. 2. § 4 wird wie folgt ...
Anzeige