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Zitierungen von § 4 PortalV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 PortalV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PortalV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 PortalV Zulassungsverfahren (vom 01.11.2016)
... Zulassungsbehörde prüft auf Antrag das Vorliegen der in den §§ 2 bis 4 genannten Voraussetzungen. Dazu kann sie den Antragsteller auffordern, ihr die für ... Zulassungsbehörde kann verlangen, dass der Antragsteller die Voraussetzungen nach § 4 Nummer 2 durch die Vorlage einer Bescheinigung einer sachverständigen Stelle glaubhaft macht. ... Die Zulassung ist bei Vorliegen der in Absatz 2 Satz 5 und in den §§ 2 bis 4 genannten Voraussetzungen zu erteilen. Sie gilt für alle im ... liegenden Meldebehörden. (4) Bei der Prüfung der in den §§ 2 bis 4 genannten Voraussetzungen ist die oder der Datenschutzbeauftragte des Landes zu ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Anpassung von Verordnungen zum Bundesmeldegesetz an die Verordnung (EU) 2016/679
V. v. 28.03.2019 BGBl. I S. 410
Artikel 2 MeldRAV Änderung der Portalverordnung
... 3 Absatz 2 Nummer 3 werden die Wörter „und genutzt" gestrichen. 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 werden die Wörter „die dem ...
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